Auszug - Vermögenshaushalt Brandschutz, Märkte  

Herr Cablitz führt aus, dass die vorliegenden Mittelanmeldungen mit den Beteiligten abgestimmt worden seien.

HHSt. 1300.001.9351

Anschließend bittet Herr Lesse die angemeldeten Maßnahmen und insbesondere die Beschaffung eines neuen Einsatzleitfahrzeuges trotz der angespannten Finanzlage der Stadt zu berücksichtigen. Er führt aus, dass z.Z. 86 Personen aktiv in der Feuerwehr tätig seien. Die angemeldeten Maßnahmen seien erforderlich, um die Leistungsfähigkeit gewährleisten zu können. Abschließend führt er aus, dass die Anschaffung des Fahrzeuges erforderlich sei, um der Gefahrenlage gerecht werden zu können.

Die Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen.

Es wird ausgeführt, dass für die Beschaffung von Leitungsfahrzeugen keine Zuschüsse gewährt werden. Zur evtl. Reduzierung der Anschaffungskosten sollte geprüft werden, ob eine Sammelbestellung möglich sei. Hierfür sei eine Umfrage bei den umliegenden Kommunen vorzunehmen, ob dort ebenfalls in 2014 der Kauf eines neuen Fahrzeuges geplant sei.

Nach eingehender Diskussion stellt die Vorsitzende das Einvernehmen fest, dass von Seiten des Ausschusses empfohlen wird, im Haushalt für 2014 eine Verpflichtungsermächtigung für die Beschaffung zu berücksichtigen.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt die Vorsitzende über den vorliegenden Entwurf für das Jahr 2014 unter Berücksichtigung der Änderung zur HHSt. 1300.001.9351 abstimmen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt von dem vorliegenden Entwurf für das Haushaltsjahr 2014 zustimmend Kenntnis und empfiehlt dem Haupt-/Finanzausschuss den Haushaltsansätzen für das Jahr 2014 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.