Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

Bericht:

Herr Vowe weist darauf hin, dass bereits im Jahr 2009 beschlossen worden ist, den Gehweg an der Straße Bültsaal im Bereich der Einmündungen des Ostseeweges und des Gorch-Fock-Weges zu verschwenken. Herr Slawski sichert eine Umsetzung in diesem Herbst/Winter zu.

Herr Vowe weist auf ein Werbeschild an der Kreuzung Sandberger Weg/Rackersberg hin, bei dem es sich aber eventuell um ein Bauschild für die Solaranlagen handelt, die gerade aufgebracht werden.

Herr Vowe weist darauf hin, dass bereits im Jahr 2008 der Aufstellungsbeschluss für die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes beschlossen worden ist und fragt nach der Umsetzung.

Frau Weise antwortet, dass diese Neuaufstellung auch seitens des Bauamtes für längst überfällig gehalten werde, aufgrund der Personalsituation (lediglich 1 Stadtplaner) und der Dringlichkeit anderer Projekte (B-Pläne, Änderungen, Baugenehmigungen) müssten die Arbeiten an der Neuaufstellung des F-Planes jedoch immer wieder hinausgezögert werden.

Frau Clarus weist darauf hin, dass die Verlängerung der Wiesenstraße nunmehr fertig gestellt sei und fragt, wann die Straßenleuchten aufgestellt würden.

Herr Slawski antwortet, dass diese heute aufgestellt wurden.

Herr Reichert fragt, ob in der Straße Butzhorn gegenüber dem neu hergestellten Geh- und Radweg das Radfahren auf dem Gehweg zulässig sei.

Herr Slawski antwortet, dass es sich hierbei um einen Gehweg handele, auf dem das Radfahren erlaubt sei.

Herr Böckenhauer regt an, den Kreuzungsbereich Bültsaal/Ziegeleiweg, der im Bereich eines wichtigen Schulweges liege, sicherer zu gestalten.

Frau Weise antwortet, dass dies ein Thema für den Umwelt- und Verkehrsausschuss sei.

Herr Vowe weist darauf hin, dass am Neubau der Feuerwehr bereits Ausblühungen und Putzabplatzungen zu erkennen seien und fragt nach der Gewährleistung.

Frau Weise antwortet, dass im Rahmen der Gewährleistung bereits mehrere Schäden, z.B. im Bereich der Fenster behoben worden seien; der Sockelbereich des Gebäudes sei stark belastet, so dass Nachbesserungen kaum zu vermeiden seien.

Herr Holtfester teilt mit, dass an dem Bolzplatz bei der Feuerwehr der Zaun kaputt sei, was zur Gefährdung der Kinder und Jugendlichen führe.

Herr Slawski antwortet, dass die Schäden dadurch entstanden seien, dass einige Kinder und Jugendliche an dem Zaun empor klettern und mit Gewalt an den Stäben rütteln, so dass sich diese gelöst hätten. Die Schäden seien jedoch in mehr als 2,00 m Höhe, so dass von diesen keine Gefährdung ausgehe.

Herr Weber weist darauf hin, dass in einigen Pflasterstraßen im Altstadtbereich die Fugen ausgespült bzw. der Fugensand vom Reinigungsfahrzeug aufgesogen worden sei, z.B. in der Burgstraße. Die tiefen Fugen seien für manche Verkehrsteilnehmer, z.B. mit Rollatoren, gefährlich.

Herr Krohn weist auf einen Presseartikel in den Lübecker Nachrichten hin, wonach es bei der Bebauung am Seebrückenvorplatz Abstimmungsschwierigkeiten mit dem Bauamt gegeben haben soll.

Frau Weise antwortet, dass der Bauherr dies möglicherweise gegenüber den Lübecker Nachrichten so geäußert habe; es habe jedoch keine Abstimmungsschwierigkeiten mit dem Bauamt gegeben, sondern eher mit den Stadtwerken.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Herr Weber um 21:50 Uhr diesen TOP und beendet damit den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Öffentlichkeit verlässt den Sitzungssaal.