Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Um 15:00 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung im Neuen Sitzungssaal des Rathauses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Bürgermeisterin Dr. Batscheider bittet darum, die Tagesordnungspunkte 6 bis 9 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Herr Holtfester bittet um Zustimmung, dass die Vertreter von Bündnis 90/DIE GRÜNEN sowohl am öffentlichen wie auch nicht-öffentlichen Teil dieser Hauptausschusssitzung teilnehmen können. Die Zustimmung wird erteilt.

Herr Holtfester stellt folgenden Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird ein neuer TOP 4 eingefügt: Erweiterung des Hauptausschusses von 7 auf 9 Mitglieder.

Auf Vorschlag von Herrn Holtfester wird der TOP „Fahrplan zur Nachbesetzung der Leitungsstellen Amt 1 und Amt 2“ ans Ende der Tagesordnung (neu TOP 10) gelegt.

Weitere Änderungswünsche liegen nicht vor.

Beschluss:

a)              Dem Antrag der Bürgermeisterin, die Tagesordnungspunkte 6 bis 9 (neu 7 bis 10) in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

b)              Dem Antrag von Herrn Holtfester auf Erweiterung der Tagesordnung um einen neuen TOP 4 „Erweiterung des Hauptausschusses von 7 auf 9 Mitglieder“ wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Zu a):

Einstimmig

Zu b):

Einstimmig