Auszug - Änderung der Hauptsatzung  

Bericht:

Herr Mildner erläutert die umfangreichen Änderungen der Kommunalverfassung gem. Vorlage. Im Anschluss stellt er den sich hieraus ergebenden Änderungsbedarf der Hauptsatzung der Stadt Neustadt in Holstein vor. Die bei der kommunalaufsichtsbehördlichen Genehmigung der aktuellen Hauptsatzung vom 19.6.2008 gemachten Hinweise und Anregungen wurden in den der Vorlage anliegenden Entwurf eingearbeitet. Diese deckten sich zum großen Teil mit der gestern bei der Verwaltung eingegangenen Musterhauptsatzung des Städteverbandes Schleswig-Holstein.

Beschluss:

Die Verwaltung wird gebeten, einen Entwurf einer geänderten Hauptsatzung für eine Beschlussfassung in der konstituierenden Sitzung vorzubereiten und diesen dem Hauptausschuss zur Vorberatung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig