Auszug - Sitzungs- und Veranstaltungskalender vom 01.04.2013 bis 30.06.2014  

Bericht:

Der Protokollführer verteilt ergänzend zu der Vorlage eine Unterlage mit drei weiteren Terminen, die in den Sitzungs- und Veranstaltungskalender aufzunehmen sind.

Frau Dr. Batscheider teilt mit, dass das geplante Kite- und SUP-Festival nicht stattfinden wird, weil die Veranstalter sich nach Auskunft der TALB zerstritten hätten. Die TALB würde nun versuchen, eine gleichwertige Veranstaltung zu platzieren.

Diskussion:

Herr Kasten bittet um die Aufnahme zweier Termine:

Am 07.05.2013 wird die CDU eine Mitgliederversammlung und eine Vorstandssitzung durchführen.

Am 27.05.2013 findet eine Fraktionssitzung der CDU statt.

Herr Sela sagt, der Termin „Lange Nacht der Toleranz“ würde nicht am 19., sondern am 16.04.2013 stattfinden. Er bittet um Korrektur.

Des Weiteren würde in der Überschrift der Vorlage Sitzungskalender „2012/2013“ nicht korrekt sein, hier müsste es „2013/2014“ heißen. Außerdem sei die erste Seite der Vorlage für die Termine Januar bis März 2013 entbehrlich. Zudem würde der Sitzungs- und Veranstaltungskalender noch gestrichene Veranstaltungen enthalten, die bereits mit dem letzten Stand mitgeteilt worden sind.

Herr Sela erkundigt sich nach der vorgenommenen Streichung der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses für den 23.01.2014. Weiter fragt er nach der Streichung der Fraktionssitzungen am 21.10.13 Er bittet um eine Erklärung, wie die Streichungen zustande gekommen sind.

Frau Dr. Batscheider sagt eine Protokollnotiz zu.

Herr Sela stellt fest, dass die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Oktober gestrichen und dafür am 07.11.2013 terminiert sei

Protokollnotiz:

Die Stadtwerke Neustadt in Holstein baten um die Terminierung einer Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2013. Diese Terminierung hängt mit der Zeit für den notwendigen Vorlauf für ggf. erforderliche Preisanpassungen zusammen. Damit wurde die für den 24.10.2013 vorgesehene Stadtverordnetenversammlung entbehrlich.

Mit der Verschiebung des Sitzungstermins für die Stadtverordnetenversammlung musste auch der Termin für die Fraktionssitzungen verschoben werden.

Der Termin für die Sitzung des Bau- und Planungsausschusses wurde auf den 06.02.2014 gelegt, da dieser Termin ausreichend früh liegt, um die Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung am 20.02.2014 vorzuberaten.

Frau Giszas fragt, ob zu dem Termin der Sportlerehrung am 12.04.2013 bereits eingeladen worden sei. Die Mitglieder des Hauptausschusses teilen mit, sie seien bereits eingeladen.

Herr Holtfester lässt über die Vorlage der Verwaltung abstimmen.

Beschluss:

Der Hauptausschuss nimmt von dem Sitzungs- und Veranstaltungskalender Kenntnis und bittet um die vorgenannten Änderungen.