Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr, stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden beantragt Herr Kasten einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Barrierefreiheit an den Neustädter Schulen“ in der Tagesordnung der heutigen Sitzung aufzunehmen.

Die Vorsitzende erklärt hierzu, dass ihr der fristgerecht eingegangene Antrag vorliege. Zum Zeitpunkt des Eingangs des Antrages war die Einladung mit der Tagesordnung jedoch bereits versandt.

Sie schlägt vor, den Antrag der CDU-Fraktion unter Punkt 6 in die Tagesordnung aufzunehmen und den bisherigen TOP 6 (Anfragen und Mitteilungen) als neuen TOP 7 festzusetzen.

Einwände bestehen nicht.

Die Vorsitzende lässt über die Änderung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen nicht.