Auszug - Niederschrift der Sitzung vom 19.12.2012  

Es werden keine Einwendungen erhoben.

Bürgervorsteher Sela berichtet unter Bezugnahme auf die Diskussion im letzten Hauptausschuss zum Thema Städtefreundschaft Leba (s. Auszug untenstehend), dass Herrn Reimann ihm auf Rückfrage bestätigte, dass es keine Zusage seinerseits gab, dass die Freundschaftsurkunde bei einem Besuch einer Delegation aus Neustadt in Holstein in Leba unterzeichnet werden soll. Die Freundschaftsurkunde wurde durch den Bürgervorsteher und die Verwaltung entworfen und erstellt und sollte aus seiner Sicht auch bei passender Gelegenheit in Neustadt in Holstein, noch vor der Kommunalwahl, unterzeichnet werden.

Auszug aus der Niederschrift des HA vom 19.12.2012:

Herr Stoehr fragt nach dem Sachstand in Sachen Partnerschaft mit der Stadt Leba. Bürgermeisterin Dr. Batscheider erläutert, dass – wie im Hauptausschuss beschlossen – im nächsten Jahr die Jugendfeuerwehr nach Leba reisen wird, um dort in der Nähe zusammen mit Jugendlichen der polnischen Feuerwehr einen ehemaligen deutschen Friedhof herzurichten. Zudem wurde eine Freundschaftsurkunde vorbereitet, die im nächsten Jahr unterzeichnet werden soll. Hierzu soll eine Delegation aus Leba zu einem passenden Termin und nach Möglichkeit einer entsprechenden Veranstaltung, wie z.B. dem Folklorefestival, nach Neustadt in Holstein eingeladen werden.

Herr Holtfester führt aus, dass nach seiner Erinnerung beim letzten Besuch einer offiziellen Delegation aus Leba in Neustadt in Holstein durch Bürgermeister Reimann zugesagt wurde, dass Mitglieder des Hauptausschusses oder der Stadtverordnetenversammlung zur Unterzeichnung der Freundschaftsurkunde nach Leba reisen werden. Herr Stoehr merkt an, dass die Neustädter Fischer sehr gerne beim nächsten Besuch in Leba als Teil der Delegation mitreisen würden.

Auf Nachfrage von Bürgermeisterin Dr. Batscheider sind die Mitglieder des Hauptausschusses mehrheitlich der Meinung, dass die Mitglieder des Hauptausschusses und der Bürgervorsteher als offizielle Delegation nach Leba zur Unterzeichnung der Urkunde reisen sollten. Zudem sollte eine Delegation aus Leba zum Folklorefestival eingeladen werden.

Herr Holtfester fasst die Erkenntnis zusammen, dass die Stadt Neustadt in Holstein somit nicht im Wort stehe, die Unterzeichnung der Freundschaftsurkunde in Leba vornehmen zu müssen sondern auch eine Einladung nach Neustadt in Holstein in Frage käme.

Die Bürgermeisterin wird darum gebeten in Leba anzufragen, wo die Unterzeichnung der Freundschaftsurkunde stattfinden soll und einer Delegation aus Leba anzubieten, diese in Neustadt in Holstein zu unterzeichnen.