Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Herr Casprowitz merkt die veränderte Parksituation in der Werftstraße und Wieksbergstraße an und fragt, was sich dort verändert habe.
Herr Spieckermann erklärt, dass Hotelgäste direkt dort geparkt und den Verkehr behindert hätten und daher ein Halteverbot verhängt wurde.
Herr Casprowitz habe vom Forum Beschwerden über das Parkverbot erhalten, da es dort nun nicht mehr möglich sei für Veranstaltungen zu parken oder zum Be- und Entladen zu halten. Das Forum wäre gerne früher informiert worden und benötige Parkmöglichkeiten für Veranstaltungen, besonders in den Abendstunden, da kein ÖPNV zu der Zeit nutzbar wäre.
Herrn Spieckermann sei nur ein Haltevorbot bis Ende des Baumarkts bekannt gewesen.
Herr Stein schlägt vor auf das vorhandene Parkhaus am Bahnhof zu verweisen. Dieses sei bisher sehr wenig frequentiert.
Herr Emrich betont, dass es auch um das Be- und Entladen für KünstlerInnen und Mitarbeitenden ginge.
Herr Geffken fragt, ob das Hotel Kapazitäten im Parkhaus bekomme.
Herr Fenner zeigt Bilder der Parkverbotszonen der betroffenen Straßenabschnitte. Die Stadtverwaltung werde die neue Beschilderung nochmal auf Funktionalität prüfen.
Herr Stoehr fragt, ob die Stadt sich dafür einsetzt, dass ein Notarzteinsatzfahrzeug in Neustadt in Holstein auch nachts stationiert bleibt.
Herr Spieckermann erklärt, dass die Entscheidung darüber auf einem Gutachten basiere. Aktuell gäbe es in Neustadt in Holstein tagsüber einen Notarzt, nachts käme dieser aus Süsel. Es sei noch in Klärung, ob nachts ein Notarzt vor Ort möglich wäre.
Herr Stein sieht die Kapazitäten in Süsel kritisch.
Herr Stoehr merkt an, dass der Ausbau der Hafenwestseite zu beachten sei.
Herr Block bezieht sich auf den Beginn der Sitzung und fragt, ob Herr Riedel sein Kind nicht aus der OGS abholen durfte.
Herr Fenner erklärt, dass er das natürlich dürfe, aber die OGS-Leitung es vermeiden wolle, dass Arzttermine als Ausrede für spontan wechselnde Abholzeiten genutzt werden.
Herr Stein möchte wissen, wie der Stand der Prüfung von Tempo 30 auf der L309 sei.
Herr Fenner teilt mit, dass es sich um eine Landesstraße handle und die Prüfung die Landesbehörde übernehme. Es werde noch ungefähr 6 bis 8 Monate dauern, bis eine Rückmeldung vorliege (Stand Anfang Juli 2026).
Herr Geffken äußert den Wunsch nach einer diplomatischeren Klärung mit den Eltern zum Thema OGS. Er habe viele Unsicherheiten auf Seiten der OGS wahrgenommen.
Herr Stein bittet Herrn Fenner mögliche Probleme, wie aktuell bei der OGS, frühzeitiger zu kommunizieren.
Herr Fenner erklärt, dass bis vor einer Woche das Problem noch nicht bekannt gewesen wäre. Auf dem gut besuchten Elternabend am 02.07. wären viele Fragen geklärt worden. Erst durch Start des Schuljahres kämen neue Eltern dazu und beschweren sich.
Frau Giszas sagt, dass hier keiner Schuld habe. Sie wäre privat auch erst letzte Woche angesprochen worden und habe direkt Frau Spiegel darüber informiert.
Es folgt eine Diskussion über die weitere Vorgehensweise im Plenum.
Frau Spiegel schließt den öffentlichen Teil.
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