Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt fehlt Herr Karlheinz Haas, der von Herrn Horst Neubauer vertreten wird. Außerdem fehlt Herr Harald Rukat, dieser wird von Herrn Volker Albers vertreten.

Der Vorsitzende erklärt, dass die Sitzung aufgezeichnet wird, nach Fertigstellung der Niederschrift wird die Aufzeichnung gelöscht. Gegen dieses Verfahren gibt es keine Einwände.

Ergänzungen oder Änderungen zur Tagesordnung gibt es nicht.

Herr Spieckermann beantragt, den Tagesordnungspunkt 12 im nichtöffentlichen Teil zu beraten sowie den Tagesordnungpunkt 13 vorzuziehen, sodass alle öffentlich zu beratenden Tagesordnungspunkte aufeinander folgen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen:  Enthaltungen: