Auszug - Berichte und Mitteilungen  

Herr Fenner geht auf eine Nachfrage aus dem Hauptausschuss ein. Dort wurde gefragt, in welchem Produktkonto und seit wann der Unterstützungsbetrag für die Kinderfeuerwehr veranschlagt worden sei.

Alle Zuschüsse wurden bereits im AfgA am 16.09.2025 beraten. Zu diesem Zeitpunkt war der Zuschussbedarf für die Kinder- und Jugendfeuerwehr der Verwaltung noch nicht bekannt. Die internen Haushaltsberatung und Planung mit der Feuerwehr fanden erst am 24.09.25 statt, also nach Beratung der Zuschüsse im AfgA.

Die Verwaltung empfand den Zuschuss für die Kinder- und Jugendfeuerwehr als wichtig und hat diesen Betrag in die Haushaltsplanung aufgenommen. Hintergrund ist, dass der Bedarf für den Bereich nicht mehr allein durch Spenden gedeckt werden kann, wie es früher der Fall war.

„Versehentlich wurde der Wert im Produkt 12601 Brandschutz aber unter der Ergebnisposition 13 „Sach- und Dienstleistungen“ eingeplant und nicht in der Position 15 „Transferaufwendungen“.

Nächstes Jahr wird der Zuschuss in der Planung korrekt dargestellt und auch auf der Zuschussliste entsprechend ausgewiesen werden.

Die Sportlerehrung fand am 24.04.2026 im Küstengymnasium statt. Insgesamt wurden 59 Sportlerinnen und Sportler geehrt und das Rahmenprogramm sei sehr gelungen gewesen.

Die Verwaltung habe den Raumbedarf der Jacob-Lienau-Schule analog zur Grundschule überprüft und befindet sich hierzu im engen Austausch mit Frau Pohle. Derzeit ist ein leichter Rückgang in den ersten Klassen sowie in den Kitas zu verzeichnen. Dies führe dazu, dass eine Fünfzügigkeit gewährleistet werden kann, sofern alle Räume, auch die derzeit gesperrten, nutzbar sind. Es besteht die Überlegung einer Kapazitätsbegrenzung, hierzu erfolgt ein Austausch mit dem Schulrat.

Herr Fenner führt weiter aus, dass die Änderungen hinsichtlich des Rechtsanspruches auf einen Platz in der OGS der Grundschule ab dem kommenden Schuljahr intensiv vorbereitet werden. Seit Dezember habe es zahlreiche Neuerungen gegeben, die bis August umzusetzen seien. Die Verwaltung erarbeitet derzeit einen neuen Satzungsentwurf, der im Juni im AfgA und anschließend der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden soll.

Herr Spieckermann berichtet, dass der Antrag auf Förderung der Sanierung der Sporthallen des Küstengymnasiums durch die sogenannte Sportmilliarde erfolglos gewesen sei. Fast jede Kommune in Ostholstein habe einen Antrag gestellt, den Zuschlag hätten jedoch nur Oldenburg in Holstein und Dissau erhalten. Das weitere Vorgehen bezüglich der Sporthallen solle nun in den politischen Gremien beraten werden.