Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

Bericht:

Herr Stein nimmt Bezug auf das Klimaschutzkonzept der Stadt und bittet um Ausführungen zu weiteren Maßnahmen in den Stadtteilen, in denen keine zentrale Wärmeversorgung durch die Stadtwerke vorgesehen ist. Herr Dr. Jahn erläutert, dass derzeit kaum Nachfrage nach Quartierslösungen bestehe. Beobachtbar sei vielmehr, dass Gas-Hausanschlüsse stillgelegt und stattdessen Wärmepumpen installiert würden. Der Bürgermeister ergänzt die Ausführungen von Herrn Dr. Jahn und führt aus, dass aufgrund der derzeit unbesetzten Stelle des Klimaschutzmanagers nur begrenzte Kapazitäten bestehen, um zusätzliche Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept weiter voranzubringen.

Herr Haas trägt vor, dass aus seiner Sicht eine Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger zum Thema Wärmewende sinnvoll und erforderlich sei. Herr Dr. Jahn verweist in diesem Zusammenhang auf die bereits durchgeführte Veranstaltung in Pelzerhaken sowie auf die Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung in der Stadtverordnetenversammlung. Herr Stoehr unterstützt das Anliegen von Herrn Haas und betont ebenfalls die Notwendigkeit einer solchen Veranstaltung.

Herr Lochmüller, Anwohner des Nahwärmegebiets Mastkobener Weg, berichtet von einer Nachbarschaftsrunde im betreffenden Gebiet und schildert die dort bestehenden Sorgen hinsichtlich der Wärmeversorgung ab dem Jahr 2031. Er dankt Herrn Hoff für die Weiterleitung der E-Mail von Herrn Höppner beziehungsweise Herrn Dr. Jahn und begrüßt die darin enthaltenen Ausführungen zum weiteren Vorgehen. Gleichzeitig betont er, dass die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner möglichst frühzeitig Planungssicherheit über ihre zukünftige Wärmeversorgung erhalten möchten.

Herr Dr. Jahn skizziert daraufhin den voraussichtlichen weiteren Verlauf in den kommenden Jahren und stellt nochmals klar, dass alle Beteiligten ausreichend Zeit haben beziehungsweise sich gegenseitig Zeit einräumen werden, um eine Wärmeversorgung sicherzustellen oder gegebenenfalls individuelle Lösungen zu realisieren. In Abstimmung mit Herrn Lochmüller schlägt er vor, im zweiten Halbjahr 2026 einen Austausch vor Ort durchzuführen. Zu diesem Zeitpunkt werde voraussichtlich bereits mehr Klarheit über mögliche technische Lösungen zur Dekarbonisierung des Nahwärmegebiets Mastkobener Weg bestehen. Neben den technischen Lösungen nennt er auch einen sozialverträglichen Wärmepreis als ein wesentliches Ziel der Stadtwerke.

Herr Kocks meldet sich zu Wort und stellt drei Fragen. Zunächst erkundigt er sich, wann die Protokolle der Stadtverordnetenversammlungen aus November und Dezember 2025 einsehbar sein werden. Herr Spieckermann stellt eine zeitnahe Bereitstellung in Aussicht.

Des Weiteren fragt Herr Kocks nach dem Stand der Planungen zur Umgestaltung des Wassertarifs. Herr Dr. Jahn erläutert hierzu gegenüber dem Ausschuss, dass er derzeit gemeinsam mit Herrn Kocks sowie Herrn Geusen-Rühle einen Vorschlag zur möglichen Weiterentwicklung der Grundpreise im Bereich des Trinkwassers erarbeite. Die Gesprächsrunde solle spätestens in zwei Monaten erweitert werden, um weitere Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommunalpolitik einzubinden. Eine Entscheidung im Stadtwerkeausschuss sei frühestens im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2027 im Herbst zu erwarten.

Abschließend fragt Herr Kocks, weshalb kein Tagesordnungspunkt „Einwohnerfragestunde“ vorgesehen sei. Herr Hoff erinnert daran, dass Herr Kocks diese Frage bereits in der vorherigen Sitzung gestellt habe, und erläutert erneut die Gründe, weshalb der Ausschuss und er persönlich eine gesonderte Einwohnerfragestunde nicht für erforderlich halten. Er betont, dass Bürgerinnen und Bürger zu den jeweiligen Tagesordnungspunkten jederzeit die Möglichkeit erhalten, Fragen zu stellen. Dies stelle aus seiner Sicht eine deutlich bessere Möglichkeit dar, die Bürgerschaft an den Diskussionen im Ausschuss zu beteiligen.