Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Herr Stein erläutert seinen Antrag und bittet den Ausschuss zu überlegen, welche Entwicklungen für Neustadt in Holstein gewünscht werden und welche nicht. Dabei stellt er die Frage, ob ein Wachstum über 16.000 Einwohnende hinaus angestrebt oder der aktuelle Stand beibehalten werden solle. Utopisches Denken soll dabei erlaubt sein. Er bittet die Runde, dabei nicht als Partei, sondern als Bürger:in zu denken.
Herr Drechsler benennt seitens der BGN folgende Wünsche für Neustadt in Holstein: 5G Netzwerk, ÖPNV-Ausbau, Shuttleservice, autonomes Fahren, Energieautonomie steigern, Stadtmarketing überarbeiten.
Frau Giszas erläutert, dass viele dieser Wünsche schon Teil der „normalen Arbeit“ der Stadt Neustadt in Holstein und des Ausschusses seien. Der ÖPNV falle in die Zuständigkeit des Kreises und auf den Ausbau des 5G-Netzes habe die Stadt keinen direkten Einfluss.
Frau Behrens berichtet von einem im Vorjahr durchgeführten Workshop zur zukünftigen Entwicklung Neustadts in Holstein unter Beteiligung von Vereinen und Teilen der Bürgerschaft. Ziel sei eine ganzheitliche Stadtentwicklung gewesen.
Herr Geffken betont, dass Transparenz die Grundlage für Entscheidungen bilde. Um Neustadt in Holstein als attraktiven Wohnort zu erhalten, sei die Schaffung bezahlbaren Wohnraums erforderlich.
Frau Spiegel erbittet einen Antrag an den AfgA zur Erstellung einer Arbeitsgruppe zu dem Thema.
Herr Stein stellt klar, dass es in der Sitzung darum gehe, Zukunftsvorstellungen für Neustadt in Holstein auszutauschen. Als Beispiel nennt er eine autofreie Innenstadt zur Stärkung von Handel und Gastronomie. Er plädiert für eine offene Stadtplanung über Parteiprogramme hinaus. Ein entsprechender Arbeitskreis sei in der Vergangenheit abgelehnt worden, weshalb der Wunsch bestehe, das Thema erneut aufzugreifen.
Herr Stöhr fände einen gemeinsamen Ausschuss von AfgA und PUBA einmal im Jahr sinnvoll, um Themen wie diese zu besprechen. Dies wird von anderen Ausschussmitgliedern abgelehnt.
Herr Kruschke befürwortet Herr Steins Vorschlag eine parteiübergreifende Arbeitsgruppe zur zukunftsorientierten Städteentwicklung zu bilden.
Herr Spieckermann fasst abschließend zusammen, dass das Thema fraktionsübergreifend ohne die Verwaltung weiter diskutiert werden solle und konkrete Ideen der Verwaltung vorgelegt werden.
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