Auszug - Beratung Uferwanderweg  

Herr Heckel erklärt, dass der Hauptausschuss beschlossen habe, den Uferwanderweg aufgrund des großen baulichen Aufwandes nicht wieder herzustellen. Seines Erachtens nach gehöre der Sachverhalt trotz etwaiger Grunddienstbarkeiten in den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss. Er habe als Vorsitzender eine Beratung in der kommenden Fachausschussitzung vorgesehen, so dass die Stadtverordnetenversammlung eine Entscheidung treffen könne. Er kritisiert, dass der bisherige Beratungsablauf so nicht in Ordnung gewesen sei.

Bürgermeister Spieckermann weist zurück, dass die Beratungsfolge so nicht richtig gelaufen sei. Er habe in den Ausschüssen immer wieder berichtet und in der letzten Fraktionsvorsitzendenrunde um Besprechung in den Fraktionen gebeten. Daraufhin sei die Vorlage aufgrund der betroffenen Grunddienstbarkeiten zur Beratung in den dafür zuständigen Hauptausschuss gegeben worden. Jeder Ausschussvorsitzende habe auch schon vorher die Möglichkeit gehabt, das Thema auf die Tagesordnung zu ziehen. Die Verwaltung habe transparent kommuniziert.

Herr Heckel hält fest, dass der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss aufgrund der baulichen Maßnahmen betroffen sei.