Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Um 16:00 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung im neuen Sitzungssaal des Rathauses und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.

Bürgermeister Spieckermann bittet, die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten.

Der Vorsitzende verweist auf den vorliegenden Antrag des Herrn Stein auf Erweiterung der Tagesordnung um einen Punkt „Nachhaltigkeitsmanagement“ und weist darauf hin, dass es für den Ausschuss zunächst ohne inhaltliche Diskussion um die Feststellung einer Dringlichkeit mit 2/3-Mehrheit gehe.

Herr Stein führt zu seinem Antrag aus, dass der Tagesordnungspunkt als nichtöffentlich aufgenommen werden solle und sich eine Dringlichkeit aufgrund der anstehenden Stadtverordnetenversammlung am 11.12.2025 ergebe.

Herr Albers stellt fest, dass der Hauptausschuss bereits aus dem laufenden Beratungsverfahren zum Stellenplan einen Beschlussvorschlag an die Stadtverordnetenversammlung gegeben habe.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Beschluss:

1. Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.
 

2. Die Tagesordnung wird aus Dringlichkeitsgründen gemäß Antrag der Fraktion B‘90/GRÜNE um einen TOP „Nachhaltigkeitsmanagement“ erweitert.

Abstimmungsergebnis:

zu 1: einstimmig dafür

zu 2: Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 5 Enthaltungen: 0