Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt fehlt Herr Hoppert, dieser wird vertreten von Herrn Greve, ebenso fehlt Herr Rukat, der von Herrn Albers vertreten wird.

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Sitzung aufgezeichnet wird, nach Fertigstellung der Niederschrift wird die Aufzeichnung gelöscht. Gegen dieses Verfahren gibt es keine Einwände.

Bürgermeister Spieckermann beantragt, den Tagesordnungspunkt 12 im nichtöffentlichen Teil zu beraten.

Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte (TOP) wird aus organisatorischen Gründen wie folgt geändert: Die Tagesordnungspunkte 1, 2, 3, 5, 6, 11 und 12 bleiben bestehen, Tagesordnungspunkt 4 entfällt. Die Tagesordnungspunkte 7 bis 10 werden wie folgt geändert: Unter TOP 7 wird die Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes, unter TOP 8 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme und Städtebauförderung: Entwicklung der Hafenwestseite, unter TOP 9 der Teilhaushalt Amt 3 für 2026 und unter TOP 10 die 3. Änderung der Straßenreinigungs- und -gebührensatzung beraten.

Beschluss:

Dem Antrag des Bürgermeisters, den Tagesordnungspunkt 12 im nichtöffentlichen Teil zu beraten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig