Auszug - Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung einer Arbeitsgruppe für nachhaltige Stadtentwicklung "Zukunft Neustadt"  

Herr Stein erklärt, dass es viele Zukunftsthemen zu besprechen gebe. Viele Themen greifen ineinander und die Stadt Neustadt in Holstein müsse sich Gedanken über ein Zukunftskonzept machen. Die Infrastruktur, die Fehmarnbeltquerung, Kitas, die Schulen, neue Arbeitsplätze müssen berücksichtigt werden. Das Konzept müsse ganzheitlich betrachtet werden und als eigener Tagesordnungspunkt behandelt werden.

Frau Spiegel wirft ein, dass auch die Schulleitungen einen wichtigen Beitrag dazu leisten können. Ein gemeinsamer Ausschuss mit dem PUBA für die Entwicklungs- und Bildungsstruktur sei vorstellbar.

Herr Block äußert den Wunsch, sich mit einigen Themen ausführlich zu beschäftigen, damit diese nicht im Ausschuss verloren gehen. Er macht deutlich, dass er einen Arbeitskreis ablehne, um die Flexibilität zu wahren.

In Bezug auf die strategische Ausrichtung der Stadtentwicklung erklärt Herr Spieckermann, dass es sich um ein großes Projekt handele, bei dem nahezu alle Ämter der Verwaltung eingebunden werden müssen. Er warnt davor, dass die Umsetzung eine enorme Herausforderung darstelle. Es müssen wichtige Themen ausfindig gemacht werden. Eine externe Beratung sei möglich. Ein Strategieworkshop für die wichtigen Themen sei angebracht. Auch das Kinder- und Jugendparlament, der Seniorenbeirat und die Bevölkerung sollten eingebunden werden.

Herr Dr. Böckenhauer spricht auch von einer riesigen Herausforderung. Es müsse Personen geben, welche für das Thema brennen. Einzelne Themen sollten beleuchtet werden und in einer gemeinsamen Sitzung mit dem PUBA erarbeitet werden. Auch Frau Koop könne einen guten Beitrag leisten. Ein Arbeitskreis sollte aufgrund der Koordinierung und Überstunden zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen werden.

Herr Raloff dankt für den Antrag. Die Themenfelder müssten gewichtet und priorisiert werden. Die verschiedenen Ausschüsse verfolgen bei der Zielsetzung teilweise unterschiedliche Richtungen. Auch innerhalb der Fraktionen fehle es bisweilen an einheitlichem Vorgehen in den verschiedenen Ausschüssen.

Herr Klemp stimmt dem zu und sagt, dass der Ansatz richtig sei. Es gebe so viele Ausschüsse und die Themen seien nicht gebündelt. Er schlägt vor, fünf Sitzungen in einem Quartal zu einem Thema abzuhalten, um die Stadtverwaltung strategisch und nachhaltig auszurichten.

Das Ergebnis solle im AfgA vorgestellt werden.

Herr Stein würde einen Arbeitskreis bevorzugen. Nicht jeder Politiker habe die gleiche Vision. Es sollen gemeinsam realistische Ideen gesammelt werden, um nicht gegeneinander zu arbeiten. Es müssten klare Richtlinien für den AfgA gelten, was in Zukunft mit der Stadt Neustadt in Holstein geschehen solle.

Herr Marggraf schlägt vor, dass sich die Fraktionen in der Sommerpause Gedanken über die verschiedenen Themen machen. Danach solle ein Ausschuss mit dem PUBA stattfinden. Dieser soll dem Austausch dienen und ergebnisoffen sein. Wichtig sei, dass die Themen auf der Tagesordnung aufgeführt werden und nicht unter Verschiedenes beraten werden.

Herr Stein zieht den Antrag temporär zurück.

Der Ausschuss ist sich darüber einig, dass ein gemeinsamer Ausschuss mit dem PUBA zu den Themen „Nachhaltige Wohnraum- und Gewerbeentwicklung“ sowie „Grundschulplanung unter Berücksichtigung zukünftiger Bedarfe“ stattfinden soll. Die Fraktionen werden gebeten, in der Sommerpause ihr Visionsbild von Neustadt in Holstein zu formulieren.