Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Frau Koop stellt Ergebnisse des von der SKEW (Servicestelle für Kommunen der Einen Welt) geförderten 1. Nachhaltigkeitsberichts der Stadt Neustadt vor. Diese sind für Interessierte zwecks erleichterter Zugänglichkeit auf sogenannten „Factsheets“ (Informationsblättern) zusammengefasst.
Zum Themenfeld „Klimaschutz und Energie“ kritisiert neben Frau Koop auch Herr Weber, dass die bis Mitte 2024 geförderte Stelle des Klimaschutzmanagements nicht fortgesetzt wurde. Es wird diskutiert, inwiefern dies eine grundsätzliche oder qualitativ begründete Entscheidung gewesen sei.
Frau Koop erläutert auch auf entsprechende Kritik von Herrn Haas hin, dass die Datenlage für den Bericht in Teilen eingeschränkt sei, da einige statistische Zahlen nur auf Kreisebene erhoben würden. Einige Zahlen basierten auf nur ungefähren Angaben aus der Verwaltung. Konkrete Zahlen gebe es in etwa im Themenfeld „Nachhaltige Mobilität“.
Insgesamt habe die Stadt etwa jeweils ein Drittel der im Nachhaltigkeitskonzept geplanten Maßnahmen umgesetzt, noch nicht abschließend umgesetzt bzw. noch nicht begonnen.
Der Bereich der Klimafolgenanpassung liege in Teilen brach bzw. werde in einigen Bereichen nicht aktiv verfolgt. Durch die wiederaufgegriffene Planung einer Hochwasserschutzanlage in Pelzerhaken rücke dieses Thema wieder etwas in den Fokus. Die von Frau Gieszas angesprochene Aufstellung eines Trinkbrunnens ziele darauf, Erfahrungen auch bezüglich Vandalismus zu sammeln, um dann ggf. weitere Brunnen aufzustellen.
Im Bereich der nachhaltigen Ressourcennutzung, der Förderung der Biodiversität sowie dem Schutz der Artenvielfalt fehlten noch klar definierte Ziele.
Auf weitere Fragen von Frau Giszas hin erklärt Frau Koop, dass die Vorhaben nachhaltiger Ernährung in den Kitas und Schulen sowie die Gründung eines Klimastammtisches mangels Personals im betreffenden Bereich noch nicht umgesetzt seien. Die durch den Klimawandel zunehmenden Starkregenereignisse seien durchaus auch für Neustadt in Holstein ein Problem, da Regenwasser durch die vorhandene starke Versiegelung schlecht versickern könne. Dies bestätigt Herr Rieger mit Verweis auf vergangene Schadensereignisse wie im Grasweg. Gleichzeitig sei das Gefahrenpotential durch Starkregen insgesamt vergleichsweise eingeschränkt, da das Regenwasser an vielen Stellen in die Ostsee abfließen könne.
Frau Koop berichtet, dass im Kreis Ostholstein eine Stelle für Klimaschutzkoordination eingerichtet wurde. Auf die Frage von Herrn Greve, ob der Klimaschutz der Kommunen nicht gebündelt werden könne, erklärt sie, dass dies aufgrund lokal unterschiedlicher Gegebenheiten nicht sinnvoll sei. Ab dem 6. Juni sollen die „Factsheets“ für Interessierte auf der Internetseite der Stadt Neustadt zugänglich gemacht werden. Dort ist auch der Nachhaltigkeitsbericht selbst einzusehen.
Beschluss: Die Themenfelder „Klimaschutz und Energie", „Ressourcenschutz und Klimafolgenanpassung", „Nachhaltige Mobilität" und „Wohnen und Quartiere" des 1. Nachhaltigkeitsberichts der Stadt Neustadt in Holstein werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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