Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Zu diesem Tagesordnungspunkt werden die Herren Dr. Schmidt und Leicher als Vertreter der BUND Umwelthaus gGmbH begrüßt. Nach Einleitung durch den Bürgermeister informieren Sie anhand einer Präsentation, dass nach einer längeren Unterbrechung aufgrund gestiegener Baukosten die Bauarbeiten am BUND-Umwelthaus in Neustadt in Holstein fortgesetzt würden. Die Finanzierungslücke sei durch eine Spende der GLS Treuhand geschlossen. Ursprünglich war die Fertigstellung für Sommer 2025 geplant; dieser Termin ist jedoch nicht mehr haltbar. Ein neuer Zeitplan könne für die geänderte Ausführungsplanung noch nicht konkretisiert werden, man gehe aber weiterhin von einer Wiedereröffnung im Sommer 2027 aus. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich mit seinen zwei Bauabschnitten auf rund 11,3 Millionen Euro. Der Bund stelle vier Millionen Euro zur Verfügung, das Land Schleswig-Holstein habe seine Förderung auf insgesamt 1,6 Millionen Euro erhöht. Die verbleibenden Mittel würden durch Spenden, Kredite und Eigenmittel des BUND gedeckt.
Der Vorsitzende erkundigt sich nach der Höhe der jährlichen Belastung durch die Kreditaufnahmen. Herr Leicher verweist auf die bestehende Öffentlichkeit der Beratung; die Angaben würden der Vertraulichkeit unterliegen. Insgesamt würde die BUND Umwelthaus gGmbH angesichts des laufenden Betriebes und ausbleibenden weiteren Unterstützungsmöglichkeiten des Landes- und Bundesverbands ein Entgegenkommen der Stadt begrüßen.
Nachdem sich die weitere Diskussion mit Wortbeiträgen von Herrn Albers, Herrn Dr. Schmidt und Herrn Vowe auf erbbaurechtsvertragliche Verbindlichkeiten bezieht schlägt Bürgermeister Spieckermann vor, entsprechende Begehren der Umwelthaus gGmbH auf eine erneute Antragsstellung hin im Hauptausschuss nichtöffentlich zu beraten.
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