Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder und die zahlreichen Gäste. Sie stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt fehlt Herr Dr. Böckenhauer, dieser wird vertreten durch Herrn Schumacher. Herr Gerthenrich ist als Vertretung für Frau Drechsler da. Herr Raloff fehlt krankheitsbedingt.

Herr Vowe bittet die Tagesordnung um einen Dringlichkeitsantrag der CDU zu erweitern und erläutert kurz die Hintergründe. Herr Kruschke bekräftigt die Dringlichkeit. Einstimmig wird beschlossen, den Antrag der CDU auf die Tagesordnung als neuen TOP 15 aufzunehmen. Außerdem wird darum gebeten in TOP 2 auch das Protokoll von der Sitzung vom 15.10.2025 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig