Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Raloff berichtet, dass der Kreis über eine Erhöhung der Übungsleiterpauschalen berät. Hierzu habe es bereits eine Abfrage an die Kommunen gegeben, ob die Kommunen eine Erhöhung mittragen würden.
Herr Raloff führt fort, dass es bei der geplanten Änderung des KiTaG weiterhin Unstimmigkeiten und Finanzierungslücken gebe.
Weiterhin berichtet Herr Raloff, dass das bestellte Feuerwehrboot im Zulauf sei und die Auslieferung in den nächsten Wochen erfolge.
Herr Gerthenrich fragt nach, ob es stimmt, dass es derzeit räumliche Probleme an der Jacob-Lienau-Schule gebe.
Herr Spieckermann entgegnet, dass derzeit zwei Trakte gesperrt seien und es bereits ein Gespräch zwischen Frau Pohle und Frau Weise hierzu gegeben habe. Die Trakte seien u.a. aufgrund von Brandschutzproblemen gesperrt worden. Ein Brandschutzbeauftragter habe bereits ein Brandschutzkonzept erstellt. Die daraus erforderlichen Maßnahmen wurden teilweise schon umgesetzt bzw. die Umsetzung ist in Planung. Ein Statiker solle sich noch diese Woche die Risse in den Außen-/Innenwänden der Klassen anschauen.
Herr Gerthenrich antwortet, dass diese Situation den Schulbetrieb massiv beeinflusse und es sich dabei um keine Angelegenheit handle, die von heute auf morgen zu regeln sei. Es könne keine Lösung sein, dass alles einfach gesperrt werde.
Herr Spieckermann erklärt, dass Bereiche betroffen seien, die vollständig saniert werden müssen. Man müsse die Statikprüfung nun erst einmal abwarten. Sanierungsmaßnahmen seien bereits in Planung.
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