Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

Herr Kai-Andreas bittet um Anfragen für den letzten Tagesordnungspunkt.

Ein Bürger fragt an, wie weit das Halteverbotsschild Richtung Brodau bei der Einfahrt um Altenheim gilt. Es wird aus der Runde erläutert, dass es bis zur nächsten Ein-/Ausfahrt gilt. Frau Kluvetasch erläutert, dass bei der Ortsbegehung mit dem Kreis der Bereich als Kurve zu erkenne sei. In Kurven darf grundsätzlich nicht geparkt werden, daher steht das Halteverbotsschild erst ab dort. Ebenfalls bittet sie nochmal zur Überprüfung der Litfaßsäule. Die Plakate halten nicht mehr an der Säule.

Herr Prieß erläutert, dass es dafür entsprechende Verträge gibt, die auch gekündigt werden können.

Herr Kai-Andreas Hansen stellt mit dem Ortsbeirat einen Antrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Litfaßsäule abbauen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5   Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

Der Antrag ist einstimmig.

Herr Hansen schließt um 20:41 Uhr die Sitzung.

Datum ..................................

Vorsitzende/r                             Protokollführer/in

Versandt am ..................................

* Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.07.2015, ist die Protokollführung ermächtigt, die Tagesordnung in der Niederschrift aller städtischen Gremien bei den Tagesordnungspunkten Einwohnerfragestunde, Bericht der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters, Bericht der Bürgervorsteherin/ des Bürgervorstehers, Bericht der/des Vorsitzenden, Bericht der Verwaltung, Anfragen und Verschiedenes bzw. Tagesordnungspunkte ohne Beschlussfassung sofern erforderlich in Unterpunkte zu gliedern.