Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Bürgermeister Spieckermann informiert, dass der Fahrstuhl des Rathauses irreparabel defekt sei. Das Stadtbauamt rechne mit einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von etwa 86 TEUR für die Erneuerung des Aufzuges mit neuen nach DIN-Vorgaben barrierefreien Türen, neuer Steuerung und neuer Kabine. Für die im Rathaus vorgesehenen öffentlichen Gremiensitzungen stelle sich damit das Problem, dass eine umfängliche öffentliche Partizipationsmöglichkeit bis zum Abschluss der Erneuerungsarbeiten nicht gegeben ist. Die Stadtverordnetenversammlung sei noch in der Annahme einer kurzfristigen Reparaturmöglichkeit für den Sitzungssaal eingeladen worden. Für die weiteren Sitzungen sei nun der Saal in der Tourist-Info in Pelzerhaken bis vorerst Jahreswechsel den gremienbetreuenden Stellen und den Ausschussvorsitzenden empfohlen worden.
Auf Nachfrage von Herrn Stein erläutert der Bürgermeister, dass aufgrund des laufenden Theaterbetriebes und weiterer bereits eingetragener Termine die Aula an der JLS auch vor dem Hintergrund des erheblichen Personalaufwandes für die Ein- und Ausstuhlungen nicht zur Verfügung stehe. Nichtöffentliche Inhalte wiederum könnten in der fast vollverglasten Mensa der JLS nicht an die Leinwand projiziert werden. Die Mensa der Grundschule sei ebenfalls nicht barrierefrei erreichbar. Es fehle mithin an Alternativen zum Saal der Tourist-Info in Pelzerhaken.
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