Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Bericht: Herr Dr. Jahn geht auf diverse Punkte ein. Zunächst die geplante Anwohnerversammlung am 18.07.24, 19 Uhr in der Aula der Jacob-Lienau-Schule aufgrund der Baumaßnahme Reiferb-ahn/Priesterkoppel. Er kündigt dann an, dass kein Stadtwerkeausschuss im September zu erwarten sei, da die Vorjahresthemen im Juli bearbeitet wurden. Er erklärt sodann den Status um die Fischkutter im Hafen. Er freut sich mitteilen zu können, dass der Verkauf der Anteile an den Stadtwerken Oldenburg nun erfolgreich abgeschlossen sei. Die BIS habe die Ausschüttung erhalten. Mit dem Geldeingang werde zeitnah gerechnet. Der Verkauf des ehemaligen Stadtwerkegrundstücks bzw. die Verhandlungen seien beendet worden. Der Lenkungskreis habe bereits einen Vorschlag zum weiteren Vorgehen erarbeitet. Die Einführung des Tarifvertrags für die Versorgungswirtschaft zum 01.01.25 gehe voran. Der Antrag an KAV sei gestellt, zurzeit erfolge eine Grundsatzklärung zwischen Verdi und dem KAV und die Tarifkommission habe ihre Arbeit aufgenommen.
Die Präsentation ist digital als nichtöffentliche Anlage dem Niederschriftsauszug zu diesem Tagesordnungspunkt beigefügt.
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