Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Rieger trägt mittels digitaler Präsentation die Änderungen der Ausbauplanungen der Straße Am Hafensteig vor. Die Betonsteinpflaster-Farbe im Trichter des Eingangsbereiches wurde in Rot (anstelle Grau) geändert und der Trichter wurde zur Entschleunigung verkleinert. Im Zusammenhang mit der Vorgabe der Kosteneinsparung sind die Bäume und Baumscheiben entfallen. Hierüber folgt eine Diskussion unter den Ausschussmitgliedern mit dem Tenor, dass Bäume wünschenswert seien. Es wird auf einen Neustädter Bürger hingewiesen, der angeboten hatte, die Kosten für Bäume zu übernehmen und es erfolgt der Vorschlag, dass man Mittel aus 2025 für Baumpflanzungen nehmen könne. Herr Rieger weist darauf hin, dass die Mittel für das gesamte Stadtgebiet gelten und schlägt vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass die Verwaltung Kontakt zu dem Neustädter Bürger aufnimmt.
Ein anwesender Gast hinterfragt, warum die Straße in Asphalt anstatt geschnittenem Stein ausgeführt würde. Herr Rieger erläutert, dass dies aus Gründen der Kosteneinsparung geplant sei und Herr Schmidt weist in diesem Zusammenhang auf die Haushalts- und Beschlusslage hin. Hierzu fragt der Gast nach, ob die Umlage nur durch die Anwohner oder auch durch die Stadt auf Grund des angrenzenden Netztrockenplatzes getragen werde. Herr Rieger führt aus, dass alle, die einen Vorteil hätten, veranlagt würden, dies erfolge dann zusammen mit dem Ausbau des Teufelsberges. Er informiert, dass die Arbeiten „Am Hafensteig“ für Herbst 2024 geplant seien. Es folgt die Abstimmung über den Tagesordnungspunkt mit dem um die Bäume ergänzten Beschlussvorschlag:
Beschluss: Der Um- und Ausbau der Straße Am Hafensteig soll entsprechend der vorliegenden Entwurfsplanung erfolgen. Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen einer Spende Baumpflanzungen umgesetzt werden können. . Abstimmungsergebnis: einstimmig Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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