Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

Herr Drechsler bedankt sich bei Herrn Raloff dafür, dass bei den Schlichtwohnungen „Am Holm 66“ aufgeräumt worden sei. Er wundere sich jedoch darüber, dass die Mülltonnen immer noch nicht abgeholt worden seien und fragt, wer sich um den Müll kümmere und warum die Mülltonnen nicht abgeholt würden.

Herr Raloff entgegnet, dass sich die Verwaltung der Sache annehmen werde.

Herr Stein fragt nach, ob der KOD für die Prüfung der Schottergärten zuständig sei. Es hieße in der Vergangenheit, dass der KOD nicht zuständig sei. Er fragt nach, ob es inzwischen neue Erkenntnisse hierzu gebe.

Frau Spiegel erklärt, dass einige Bereiche in den Baubereich fallen würden und das Bauamt aber nicht die Kapazitäten habe, dies zu prüfen. Sie fragt nach, ob der KOD mehr Kapazitäten habe dies zu prüfen und ob diese Prüfung in den Aufgabenbereich des KOD fiele.

Herr Raloff erklärt, dass die Ahndung nur durch die Bauaufsicht erfolgen könne, da dies ein baurechtliches Thema sei.

Herr Böckenhauer antwortet, dass der Beschluss dazu bereits im PUBA gefasst worden sei. Er stellt die Frage, wie es möglich sei, die Effektivität der Bauaufsicht zu steigern.

Herr Spieckermann erläutert, dass es sich hierbei um ein bauordnungsrechtliches Thema handle und die Bauaufsicht zuständig sei. Die Bauaufsicht habe aber aufgrund der hohen Anzahl an Bauanträgen und anderen baurechtlichen Themen keine Zeit das abzuarbeiten. Die Öffentlichkeitsarbeit dazu laufe aber, jedoch würden Kapazitäten fehlen, um das Verfahren durchzusetzen. Der im PUBA gefasste Beschluss sei aus diesen Gründen noch nicht vollständig umgesetzt worden.

Herr Block erfragt den aktuellen Sachstand zu den Parkuhren in der Königsstraße.

Herr Raloff erklärt, dass diese bald kommen sollen.

Herr Spieckermann ergänzt, dass es gerade viele andere Projekte, wie beispielsweise die Wasserschäden in den Kitas gebe, wodurch aktuell Kapazitäten fehlen.

Herr Marggraf merkt an, dass der Fußgängerüberweg bei Famila sehr gefährlich sei und es dort bereits des Öfteren beinahe zu Unfällen gekommen wäre. Die Stelle sei sehr gefährlich, insbesondere aus Richtung Famila kommend würden viele Verkehrsteilnehmer den Fußgängerüberweg erst deutlich zu spät sehen. Er fragt nach, ob die Stadt sich das mal anschauen könne.

Herr Spieckermann antwortet, dass bereits ein Warnschild dicht hinter der Famila-Einfahrt aufgestellt worden sei.

Herr Marggraf erkundigt sich außerdem nach dem Sportplatz im Neubaugebiet. Dieser sei sehr schäbig, da unter anderem viel Müll dort liege und viele Maulwurfhügel eine Nutzung des Sportplatzes erschweren würden.

Herr Spieckermann entgegnet, dass der Sportplatz weiterentwickelt werden müsse. Das Kinder- und Jugendparlament habe bereits vor einigen Jahren Prellproben durchgeführt. Der Platz werde nicht richtig genutzt und angenommen. Vielleicht bestehe die Möglichkeit die Fußballfelder zu drehen oder Basketballkörbe anzubringen. Herr Brand mache sich bereits Gedanken zu diesem Thema und bringe in Erfahrung, was alles aus Bordmitteln für die Veränderung des Sportplatzes finanziert werden könne.

Die Vorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung um 21:14 Uhr.

Datum:…………………………

Vorsitzende/r:………………………..                           Protokollführer/in:…………………………..

Versandt am:………………………..