Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Holtfester begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird.

Der Vorsitzende schlägt aufgrund der Anwesenheit zahlreicher Beschäftigter der Stadtwerke vor, den als TOP 20 vorgesehenen Beratungspunkt Überleitung der Stadtwerke in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe als TOP 12 vorzuziehen.

Bürgermeister Spieckermann bittet, die Tagesordnungspunkte 23 und 24 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen.

Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Beschluss:

1. Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 23 und 24 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

2. Die als Tagesordnungspunkt 20 vorgesehene Beratung der Überleitung der Stadtwerke in den Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe wird als Tagesordnungspunkt 12 vorgezogen.

Abstimmungsergebnis:

zu 1) einstimmig dafür

zu 2) einstimmig dafür