Auszug - Räum- und Streudienst  

Herr Stein gibt wieder, dass in der Stadt allgemein eine große Unzufriedenheit zum Räumdienst nach den starken Schneefällen der vergangenen Tage herrsche. Er gibt zu bedenken, dass gerade erst die Gebühren erhöht wurden und regt an, transparent die Gründe in der Lokalpresse darzulegen.

Bürgermeister Spieckermann erläutert, dass sich die beschlossenen Gebühren aus den Kalkulationen der Aufwendungen zur Straßenreinigung und des Winterdienstes ergeben. Auch müsse man zwischen den Räumpflichten der Bürgerinnen und Bürger und den Räumdienst des Bauhofes unterscheiden. Er selbst habe am gestrigen Abend sowie am heutigen Morgen ab 3:30 Uhr die Fahrten begleitet. Man könne sich nur schwer vorstellen, was die Mitarbeiter, die auf den Fahrzeugen von 4 bis 22 Uhr unterwegs seien, leisten würden und dabei auch noch laufend der Kritik aus der Einwohnerschaft ausgesetzt seien. Daneben gebe es Prioritäten bei der zu räumenden Straßen- und Wegefolge. Bei den derart starken Niederschlägen der letzten Stunden könne es durchaus geschehen, dass Nebenstraßen nur einmal oder auch noch gar nicht geräumt worden seien. Die Beschäftigten seien hochmotiviert unterwegs und haben hierfür seine deutliche Anerkennung. Auch kontrolliere der Kommunale Ordnungsdienst innerhalb der Stadt, ob die Gehwege, die privat zu räumen seien, freigemacht wurden.

Herr Reichert bekundet, dass er vielfach den Räumdienst der Stadt gelobt habe. Auch er erkenne, dass viele Private nicht ihren Wegbereich geräumt hätten.

Herrn Drechslers Frage, ob die Stadt bei den Räumarbeiten ergänzend Privatbetriebe beauftragt habe, wird vom Bürgermeister verneint.

Herr Thiele schildert seinen persönlichen Eindruck, dass andernorts die privat zu räumenden Bereiche besser geräumt würden, man demnach hier für Neustadt fokussierend nachsteuern könnte. Auch er betrachte die kommunale Leistung als sehr gut.

Frau Giszas unterstreicht, dass die Gehwege vor Geschäften und Häusern nur schlecht geräumt wurden.

Der Vorsitzende weist abschließend darauf hin, dass Straßenverkehrsangelegenheiten im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten und sonstige Straßenangelegenheiten im Planungs-, Umwelt und Bauausschuss zu behandeln seien.