Auszug - Bebauungsplan Nr. 97 - Museum "für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens" hier: Aufstellungsbeschluss   

Herr Reichert spricht sich dafür aus, die im Sachverhalt der Vorlage benannten Gebäude Vor dem Ziegelhof 1 und 1 a nicht abzureißen.

Frau Weise erwidert, dass die Grundstücke nicht dem Museum zugeschlagen werden sollen, aber evtl. als Fluchtweg genutzt werden sollten.

Herr Rieger empfiehlt, beim nächsten TOP über Inhalte zu diskutieren. Bei diesem Tagesordnungspunkt handele es sich nur um den Aufstellungsbeschluss, um den Standort Museum planerisch abzusichern.

Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung:

1. Der Bebauungsplan Nr. 97 – Museum „für das Gebiet südlich des Ziegelhofes und nördlich des Haakengrabens“ (s. Geltungsbereich) soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB aufgestellt werden:

Es soll die planungsrechtliche Grundlage zur Erweiterung des Museums geschaffen werden.

2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

3. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird nach § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0