Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Der Vorsitzende Herr Heckel eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt alle Anwesenden.

Er stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie Beschlussfähigkeit fest.

Entschuldigt fehlen Herr Harald Rukat, dieser wird vertreten durch Herrn Dirk Vowe und Herr Volker Weber, dieser wird vertreten durch Herrn Hermann Greve.

Der Vorsitzende informiert den Ausschuss darüber, dass die Übersichtskarte „Nationalpark Ostsee“ im Amtsinformationssystem der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom 04.05.2023 beigefügt worden ist und bedankt sich dafür bei Herrn Mittmann.

Ergänzungen oder Änderungen zur Tagesordnung gibt es in der Form, dass der Vorsitzende anregt, den Tagesordnungspunkt 5 „Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen“ von der Tagesordnung zu nehmen, da es sich um eine außerplanmäßige Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses handelt. Der Bericht wird dann in der nächsten Sitzung am 14.09.2023 erfolgen. Hierüber wird folgendermaßen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 1

Des Weiteren regt der Vorsitzende an, den Tagesordnungspunkt 11 „Förderungsmöglichkeiten für sogenannte Balkonkraftwerke; Antrag des Ortsvorsitzenden der FDP“ von der Tagesordnung zu nehmen und statt dessen im Stadtwerkeausschuss darüber zu beraten. Hierüber wird folgendermaßen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

Herr Dirk Vowe beantragt den Tagesordnungspunkt 9 „Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Verkehrssituation an der Grundschule Neustädter Bucht“ von der Tagesordnung zu nehmen und über diesen im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten zu beraten. Hierüber wird folgendermaßen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0

Herr Bürgermeister Spieckermann beantragt, den Tagesordnungspunkt 14 im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Hierüber wird folgendermaßen abgestimmt:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0