Auszug - Infoveranstaltung Klimaschutzkonzept  

Bürgermeister Spieckermann berichtet über die am 03.07.2023 stattgefundene Informationsveranstaltung und Bürgerbeteiligung. Etliche Fragen und Ängste, die sich aufgrund der Beschlusslage des Bundes darstellten, konnten zunächst behandelt werden, bevor der Zwischenbericht zum Klimaschutzkonzept und der Bericht zur Kälte- und Wärmeplanung vorgestellt wurde.

Herr Dr. Böckenhauer moniert, dass – obwohl die Veranstaltung als solche bereits lange bekannt war – die Einladung zum Akteurstreffen erst kurzfristig erfolgte. Es sei der Kreis der Akteure nicht ersichtlich gewesen und die Aufgabenstellung unklar geblieben.

Herr Heckel ergänzt, dass er als Vorsitzender des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses nicht eingeladen worden sei. Herr Reichert habe hingegen seine Einladung kopiert und innerhalb der BGN weitergegeben. Die Vorstellung der Aspekte und die Veranstaltung insgesamt habe er wiederum als gelungen empfunden.

Herr Vowe und Frau Giszas rekonstruieren die Zeitpunkte der unterschiedlichen Einladungen und versuchen, die eingeladenen Teilnehmergruppen herzuleiten. Auch wird die Frage aufgeworfen, welche weiteren Termine vorgesehen seien.

Bürgermeister Spieckermann sagt zu, die Informationen über eine Protokollnotiz nachreichen zu lassen.

Protokollnotiz:
Nach Rückmeldung des Klimaschutzmanagements erfolgte die Einladung der Öffentlichkeit am 19.06.2023, die des Arbeitskreises in der Zeit vom 19.06.2023 bis 23.06.2023. Der öffentliche Teilnehmerkreis umfasste Bürgerinnen und Bürger, Stadtverordnete, Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, Vereine und Verbände sowie die Verwaltung und Eigenbetriebe. Der Arbeitskreis umfasste die Fraktionsvorsitzenden, den ZVO, Unternehmen und eine erstellte Teilnehmerliste aus dem internen Arbeitskreis des Kälte- und Wärmeplans.
Im September wird die Vorstellung des Maßnahmenpaketes des Integrierten Klimaschutzkonzeptes erfolgen. Die Präsentation der ersten Ergebnisse des Kälte- und Wärmeplans ist für den November vorgesehen.