Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Der Vorsitzende erinnert an die zuletzt im Hauptausschuss am 04.05.2022 unter TOP 8.4 bzw. am 01.06.2022 unter TOP 3.2 behandelte Vorgehensweise hinsichtlich der Vorlage und Führung des Sitzungskalenders. Es sei häufiger zu Terminkollisionen und Verschiebungen gekommen. Die nicht eingetragenen Workshops des Beteiligungsprozesses Finanzierung von Ausbaubeiträgen und des Kälte- und Wärmeplanes sowie des Integrierten Klimaschutzkonzeptes seien weitere Beispiele hierfür. Daher stelle sich die Frage, ob sich der Hauptausschuss wieder regelmäßig dem Terminkalender widmen solle.
Für Herrn Vowe stellt sich kein Bedarf dar. Die Kalenderdarstellung im Sitzungsdienstfachverfahren sei ausreichend. Herr Reichert bestätigt, dass die Termine der Arbeitsgruppen nachzupflegen seien. Herr Dr. Böckenhauer befindet den Kalender als gut, aber auch er habe keine Akteurstreffen finden können. Gegebenenfalls könne dieses Problem im Hauptausschuss gelöst werden oder aber direkt durch die Verwaltung, so dass verlässlich alle politischen Termine zu finden seien. Frau Giszas merkt an, dass man sich direkt an die Verwaltung, Vorzimmer des Bürgermeisters oder das Sachgebiet Strategische Steuerung, wenden könne, wenn man einen Termin vermissen würde. Eine regelmäßige Vorlage im Hauptausschuss sei nicht vonnöten.
Bürgermeister Spieckermann sagt zu, das Thema hinsichtlich der ausstehenden Eintragungen und einer zukünftigen Beachtung in der Runde der Amtsleitenden anzubringen.
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