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Auszug - - Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 12.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 05.07.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein

Der Vorsitzende führt an, dass er das Thema Wirtschaftsförderung zusammen mit dem Ausschuss aktiv angehen wolle und sich hierzu vorstellen könne, zwei- bis viermal im Verlauf eines Jahres ein Unternehmen zu besuchen. Vorstellbar sei seiner Meinung nach sowohl die Verbindung mit der dortigen Durchführung einer Ausschusssitzung oder aber ein Besuch vor oder nach einer Sitzung. Gleichwohl würde er als Leitlinie festhalten wollen, dass sich die Teilnahme an den Besuchen auf die Mitglieder des Hauptausschusses und Verwaltungsvertretern beschränke, sich aber nicht auf nicht dem Ausschuss angehörige Stadtverordnete beziehe.

 

Bürgermeister Spieckermann rät davon ab, Ausschusssitzungen an Unternehmenssitzen durchzuführen. Dem kommunalrechtlich vorgeschriebenen transparenten Öffentlichkeitsprinzip der Sitzungen könne unter Umständen je nach Liegenschaft und Struktur nur schwer nachgekommen werden. Auch müsse jeweils die Barrierefreiheit ebenso wie die benötigte Technik berücksichtigt werden.

 

Das Gremium begrüßt grundsätzlich die Idee und spricht sich mehrheitlich dafür aus, ein- oder zweimalig im Jahr vor einer Sitzung einen Vor-Ort-Termin wahrzunehmen.