Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Frau Heß bittet darum, den voraussichtlich nichtöffentlichen Tagesordnungspunkt 14 entfallen zu lassen und den Tagesordnungspunkt 15 in nicht öffentlicher Sitzung zu beraten.
Frau Zimmler vergewissert sich, dass zu den Tagesordnungspunkten 8 und 9 aus der Verfügung der Kommunalaufsicht im öffentlichen Teil eingegangen werden darf. Herr Bürgermeister Spieckermann erklärt, dass die Inhalte der Verfügung bekannt seien und auch bereits im Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss thematisiert worden seien.
Weitere Änderungswünsche an der Tagesordnung bestehen nicht.
Beschluss: Dem Antrag der Werkleiterin, den Tagesordnungspunkt 14 entfallen zu lassen, wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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