Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein

Auszug - Cap Arcona Dokumentationszentrum - weiteres Vorgehen  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für gesellschaftliche Angelegenheiten
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 07.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:11 Anlass: Sitzung
Raum: Neuer Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Am Markt 1, 23730 Neustadt in Holstein
VO/2958/23 Cap Arcona Dokumentationszentrum - weiteres Vorgehen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Vorlage öffentlich
Bericht StvV:Stellv. Vors. Aussch. für gesell. Angelegenheiten Frau BöckenhauerBezüglich:
VO/2860/22
Federführend:22 Abteilung Kulturservice Bearbeiter/-in: Schlippes, Mirco

 

Herr Raloff berichtet, dass diverse private und öffentliche potenzielle Fördergeber kontaktiert und um Unterstützung gebeten worden seien. Das Ergebnis sei leider ernüchternd. Jedoch gebe es weiterhin eine Zusage vom Bund über 5.000.000 €. Des Weiteren sind in der Zwischenzeit Anpassungen des Betriebskonzeptes zur Kostenreduzierung vorgenommen worden. In Aussicht stehe zudem, vorbehaltlich des Beschlusses des schleswig-holsteinischen Landtags, eine Erhöhung der Impulsmittel auf 1.500.000 € sowie ebenfalls vorbehaltlich der Beschlussfassung des Landtages eine Betriebskostenförderung über die Bürgerstiftung Schleswig-Holsteinische Gedenkstätten in Höhe von 75.000 € pro Jahr.

 

Herr Spieckermann erklärt, dass die Investitionskosten zu 100 % aus Landesmitteln und Bundesmitteln gefördert würden. Die Stadt würde als Eigenmittel das von ihr bereits erworbene Grundstück einbringen. Der Beschluss des Landtages werde bald gefasst und es handle sich hierbei nur noch um eine Formalie. Die Verwaltung werde weitere Stiftungen anfragen, um die laufenden Kosten abdecken zu können. Bezüglich der Beteiligung des Kreises an den Betriebskosten werde Herr Spieckermann nach der Landratswahl ein Gespräch mit dem neuen Landrat führen.

 

Herr Hoppert fragt nach, ob auch EU-Fördermöglichkeiten abgefragt worden seien.

 

Herr Raloff antwortet, dass die ELER Kulisse geprüft worden sei.

 

Herr Spieckermann erläutert, dass der städtische Eigenanteil nach ELER Richtlinie 25 % der Gesamtinvestition betragen müsse. Da diese 25 % nicht durch andere Bundes- oder Landesmittel erbracht werden dürften, sei die Idee wieder verworfen worden.

 

Herr Stein fragt nach, auf welchen Zeitraum die 170.000 € festgelegt seien.

 

Herr Raloff entgegnet, dass die Bewirtschaftungskosten erst einmal vom Zeittor übernommen worden seien. Die Beträge seien eine Momentaufnahme und würden sich mit der Zeit aufgrund verschiedener Faktoren verändern.

 

Herr Spieckermann ergänzt, dass die Kosten erst einmal für dieses Jahr kalkuliert worden seien. Die Kosten würden mit der Zeit durch Tarifverhandlungen usw. steigen.

 

Herr Hoppert schlägt eine Ergänzung des Beschlussvorschlages um den Zusatz „bei derzeitigem Sachstand“ vor.

 

Herr Spieckermann bittet die Fraktionen um politische Unterstützung im Kreistag.

 

Im Anschluss stellt sich Frau Zühlke als neue pädagogische Mitarbeiterin des Cap Arcona Museums vor. Anhand einer Präsentation stellt Frau Zühlke das Konzept Pop-up-Museum Cap Arcona vor.

 


Beschluss:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Cap-Arcona-Dokumentationszentrum mit einem Gesamtbudget für den Baukörper in Höhe von 5,68 Mio. Euro, finanziert aus Fördermitteln des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Landes Schleswig-Holstein, sowie eine aus weiteren Fördermitteln der BKM und des Landes Schleswig-Holstein finanzierte Ausstellung mit Gesamtkosten in Höhe von 1,64 Mio. Euro zu planen. Sollten keine weiteren Mittel für die Ausstellung eingeworben werden können, beträgt das Gesamtbudget für Baukörper und Ausstellung 6,5 Mio. Euro aus o.g. Fördermitteln. Die laufenden Kosten der Einrichtung sollen nach derzeitigem Sachstand einen Rahmen von ca. 170.000 €, von denen der städtische Anteil etwa 60 % beträgt, nicht überschreiten.

 


Abstimmungsergebnis:

einstimmig