Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Heckel erkundigt sich, da noch keine Niederschrift der vergangenen Hauptausschusssitzung vorhanden wäre, was bei dem Treffen des Amtes für gesellschaftliche Angelegenheiten mit den Schulen herausgekommen sei und ob die Grundschule nun 6-zügig werden würde.
Der Vorsitzende erinnert, dass es eine Zusage von Herrn Raloff gegeben habe, hierzu zu informieren.
Herr Heckel verdeutlicht, dass es nicht mehr lange bis zum Schuljahresbeginn sei und die Zeit drängele.
Protokollnotiz: Die Selbstverwaltung wurde per Mail am 05.12.2022 um 10:53 Uhr über die Bereitstellung der Niederschrift vom 23.11.2022 informiert. Eine Protokollierung der seinerzeit unter TOP 6 „Unterbringung von Flüchtlingen – Sachstandsbericht“ gestellten Frage des Herrn Heckels ist nicht dediziert im Rahmen der Niederschrift erfolgt. Es ist jedoch auch keine Zusage gemacht worden, Informationen nachzuliefern. Vielmehr wurde durch die Amtsleitung zu der von Herrn Heckel gestellten Frage, ob die Grundschule – wie er gehört habe – 6-zügig werde und wo die Räume herkommen sollen, informiert, dass die Schulgespräche noch in den kommenden Wochen stattfinden würden. Auf nunmehr erneuter Nachfrage wurde am 08.12.2022 mitgeteilt, dass das Gespräch mit der Schulleitung der Grundschule Neustädter Bucht für den 13.12.2022 terminiert sei. Es wird ggf. zeitnah im zuständigen Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten berichtet werden. Eine Aufnahme des Punktes in die Beschlussverfolgung des Hauptausschusses wird nicht erfolgen.
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