Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Herr Schmidt stellt den Antrag vor.
Frau Giszas meldet sich zu Wort und erklärt, dass sie sich nicht an einen Antrag auf Erhöhung des Zuschusses von 7.150,00 € auf 8.000,00 € für das Jahr 2022 erinnere. Sie empfinde es außerdem als äußerst unglücklich, dass der Antrag von einer einzelnen Fraktion gestellt werde und nicht wie in den Vorjahren vom Verein selbst im Ausschuss. Ihrer Meinung nach hätte der Antrag direkt vom Frauennotruf gestellt werden sollen.
Herr Schumacher bringt ein, dass der Verein tolle Arbeit leiste und dass dies außer Frage stehe. Trotzdem sei ihm die Grundlage der Zahlen unklar, da nicht ersichtlich sei, wie viele Mittel im Haushaltsjahr eingesetzt wurden. Er macht deutlich, dass die Förderung wichtig sei, man aber mehr Grundlage für die Zahlen bräuchte. Des Weiteren würden auch andere Gemeinden von dem Verein profitieren.
Frau Spiegel entgegnet, dass sie den Antrag der CDU-Fraktion für gut befinde und diesen befürworte. Ihrer Meinung nach sei es unzumutbar, dass der Verein jedes Jahr selbst antreten und sich erklären müsse.
Herr Greve bringt ein, dass es wichtig sei, das Leistungsangebot zu sichern, weshalb die finanzielle Unterstützung des Vereines durch die Stadt Neustadt in Holstein so wichtig sei.
Frau Pfingsten, eine Vertreterin des Frauennotrufes, erklärt, dass der Antrag immer sehr viel Zeit in Anspruch nehme und dort alles aufgeschlüsselt sei. Deshalb verstehe sie die Diskussion bezüglich der Zahlen nicht, da diese alle aufgeschlüsselt werden und Herr Fenner diese immer zur Prüfung vorlägen.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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