Auszug - Einwohnerfragestunde; hier: BUND Umwelthaus  

Ein Mitbürger bekundet, dass er als BUND-Mitglied gehört habe, dass nach jahrelanger Planung und Optimismus das Umbauprojekt des BUND nun wegen einer ausbleibenden Kreditvergabe gefährdet sei, da die Stadt nicht bereit sei, eine Bürgschaft einzugehen. Er zeigt sich verwundert, dass eine dahingehende Unterrichtung der Öffentlichkeit ausgeblieben sei und nichts in der Presse zu lesen war.

Der Vorsitzende erläutert, dass die Beratungen als Erbbaurechtsangelegenheit nichtöffentlich stattgefunden hätten. Er werde unter TOP 4.2 den Beschluss der vergangenen Sitzung bekanntgeben und eine Bürgerbeteiligung ermöglichen.

Herr Vowe schlägt dem Vortragenden vor, sich an den BUND zu wenden. Die Selbstverwaltung könne nichts zu der Projektierung sagen und die Verwaltung nicht an die Öffentlichkeit treten, um die Gründe des Hauptausschusses darzulegen, dem Antrag des BUND nicht nachkommen zu können.

Herr Greve schlägt vor, dass sich der Vortragende an seine Fraktion wende, die eine Behandlung in öffentlicher Sitzung der Stadtverordnetenversammlung oder des zuständigen Ausschusses beantragen könne.