Auszug - Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen  

Bericht:

Frau Weise weist darauf hin, dass die Liste über die Umsetzung der Beschlüsse wie üblich zusammen mit der Einladung versandt wurde und fragt nach Wortmeldungen.

Diskussion:

Herr Dr. Böckenhauer bittet zu den Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen „Solaranlagen auf städtischen Gebäuden“ (22.04.2021, VO/2617/21) und „Anpflanzung eines Stadtwaldes“ (19.08.2021, VO/2666/21) um die Erläuterung der Begriffe „Prüfung ist in Vorbereitung“ und „in Prüfung“.

Frau Weise antwortet, dass diese Terminologie nicht zu wörtlich zu nehmen sei. Zur Photovoltaik teilt sie mit, dass vor einigen Jahren alle städtischen Gebäude daraufhin geprüft wurden, ob Solaranlagen darauf installiert werden könnten. Bei den Sporthallen sei dies aus statischen Gründen nicht möglich, bei den übrigen Gebäuden sei dies erst nach deren energetischer Sanierung sinnvoll. Eine Liste der in Frage kommenden Gebäude werde im nächsten PUBA vorgestellt. Zur Anpflanzung eines Stadtwaldes sei die Verwaltung dabei die städtischen Flächen auf deren Eignung zu prüfen, das Ergebnis werde ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt.

Frau Giszas weist zum Thema Bürger-Klimadialog darauf hin, dass nicht nur zwei, sondern alle drei Termine durchgeführt worden seien.

Frau Giszas erinnert an den auf Seite 3 der Liste erwähnten „Antrag auf Änderung des B-Planes Nr. 83“, der bereits am 09.09.2021 zur Beratung in die Fraktionen verwiesen wurde (VO/2664/21).

Herr Heckel antwortet, dass er dieses Thema ganz bewusst nicht auf die TO der heutigen Sitzung genommen habe, es aber auf die TO der nächsten PUBA-Sitzung nehmen werde.