Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden um 19:30 Uhr und eröffnet die öffentliche Sitzung als Hybrid-Videokonferenz nach § 4a Hauptsatzung in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule mit zeitgleicher Übertragung eines Livestreams im Internet. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er weist auf die für dieses Format angepassten Regularien hinsichtlich der Wortmeldungen, Abstimmungen und Anwesenheiten hin und gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird.

Bürgervorsteher Sela informiert, dass der Tagesordnungspunkt 3 entfallen muss, da der zu verpflichtende Stadtverordnete Herr David zur heutigen Sitzung entschuldigt fehle.

Bürgermeister Spieckermann bittet darum, die Tagesordnungspunkte 17 bis 21 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen.

Herr Schmidt beantragt im Namen aller vertretenen Fraktionen die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes „Ukraine-Resolution“ im Rahmen der Dringlichkeit und verweist auf die im Vorwege zur Verfügung gestellte Tischvorlage zur heutigen Sitzung. Den Sachbericht werde Herr Kruschke als jüngstes Mitglied der Stadtverordnetenversammlung vortragen.

Weitere Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht vorgebracht.

Beschluss:

Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 17 bis 21 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Die als TOP 3 vorgesehene Verpflichtung eines Stadtverordneten entfällt. Anstelle dessen wird im Rahmen der Dringlichkeit auf Antrag aller Fraktionen der Tagesordnungspunkt „Ukraine-Resolution“ beraten.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig