Auszug - Aufstockung OGS  

Unter Bezugnahme auf die Beschlussfassung des Hauptausschusses zu TOP 6 in der Sitzung vom 17.06.2021 zur Schaffung von zusätzlichen Gruppenräumen für die OGS der Grundschule teilt Bürgermeister Spieckermann mit, dass die Fristen für Maßnahmenbeginn und -abschluss als Vorgabe für den Erhalt der Förderung seitens des Fördergeldgebers auf schriftliche Anfrage nicht verlängert worden seien. Die Maßnahme könne aber aufgrund der benötigten Planungszeit stadtseitig so nicht umgesetzt werden. Dieses stelle keinen Einzelfall dar und sei bereits durch ihn auf die Tagesordnungs der nächsten Bürgermeisterkonferenz des Städteverbands gesetz worden. Dem Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss wurde bereits in der Sitzung am 19.08.2021 unter TOP 6.6 berichtet.

Herr Vowe führt an, dass sich dieses Problem vornehmlich nur im kurzfristig laufenden Förderjahr darstellen werde. Bei Neuauflage des Förderprogramms stünden die Förderrichtlinien rechtzeitiger und mit entsprechend längeren Fristen zur Verfügung.