Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Um 16:00 Uhr eröffnet der Vorsitzende die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung als Hybrid-Videokonferenz nach § 4a Hauptsatzung in der Aula an der Jacob-Lienau-Schule mit zeitgleicher Übertragung eines Livestreams im Internet und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Er weist auf die für dieses Format angepassten Regularien hinsichtlich der Wortmeldungen, Abstimmungen und Anwesenheiten hin.

Er beantragt, die als TOP 6 vorgesehene Vorlage VO/2628/21 - Antrag auf Förderung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes von der Tagesordnung zu nehmen, da der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss hierzu zeitlich nicht mehr in seiner Sitzung am 27.05.2021 vorberaten konnte. Die erneute Behandlung sei im Hauptausschuss für den 17.06.2021 vorzumerken.

Bürgermeister Spieckermann bittet darum, die Tagesordnungspunkte 10 bis 12 alt in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten. Weitere Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.

Beschluss:

a) Dem Antrag des Vorsitzenden, den Tagesordnungspunkt 6 wegen der ausstehenden Vorberatung abzusetzen, wird zugestimmt.

b) Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 10 bis 12 alt (9 bis 11 neu) in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

zu a) und b) jeweils einstimmig