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Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
Auszug - Sanierung der "Ruheplätze" 1 bis 3 an der Straße "Am Strande" sowie der drei Strandzugänge "Am Strande" (Treppenanlagen)
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Herr Jeske erläutert die Vorlage. Herr Reichert fragt, warum die Kosten für die Ruheplätze unterschiedlich seien. Herr Jeske erklärt, dass der Sanierungsbedarf der Ruheplätze unterschiedlich sei. Der Bürgermeister wirft ein, dass der mittlere Platz (Zufahrt Kiebitzberg) bereits seit längerem gesperrt sei.
Herr Heckel führt an, dass diese Sanierungsmaßnahme im Umweltausschuss zu beraten sei. Es handele sich um einen Eingriff in den Dünenschutz.
Herr Gerthenrich schlägt vor, die Sanierung des Ruheplatzes Kiebitzberg zu streichen.
Frau Körting weist darauf hin, dass Neustadt in Holstein ein Gesundheitsstandort sei und gerade dieser Verweilplatz von Patienten der Schön-Klinik und Gästen genutzt werde. Im Übrigen seien wenig Sitzmöglichkeiten vorhanden und dass man diese Ruheplätze erhalten solle.
Herr Cremer merkt an, dass die Sanierung umlagefähige Kosten für die Kalkulation darstellen. Er ergänzt, dass nach der Sanierung alle Ruheplätze barrierefrei seien.
Der Bürgermeister führt aus, dass eine Beratung im PUBA nur bei einer Veränderung erforderlich gewesen wäre. Er sagt jedoch eine Klärung in der nächsten Amtsleiterrunde zu.
Protokollnotiz: Bei der Vorlage VO/2516/20 Sanierung der "Ruheplätze" 1 bis 3 an der Straße "Am Strande" sowie der drei Strandzugänge "Am Strande" (Treppenanlagen) geht es um den Ersatz von Anlagen, die vor 13 Jahren gebaut wurden. Der Tourismus-Service ist ein Eigenbetrieb der Stadt Neustadt in Holstein. Die zu erneuernden Anlagen befinden sich im gesonderten Vermögen. Der Tourismus-Service informierte den Tourismusausschuss über diese Planung und warb die Mittel hierfür in den Wirtschaftsplan ein. Der Tourismus-Service ist hier an Recht und Gesetz gebunden. Erforderliche Zustimmungen zur Sanierung auch im Hinblick auf umweltrechtliche Gesichtspunkte werden eingeholt. Hier wird eine Beteiligung des PUBA als nicht notwendig angesehen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Die Sanierung der "Ruheplätze" 1 bis 3 an der Straße "Am Strande", sowie der drei Strandzugänge "Am Strande" (Treppenanlagen), soll im Jahr 2021 durchgeführt werden. Die Mittel dazu werden in den Wirtschaftsplan 2021 eingestellt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1
Herr Schmidt ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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