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Auszug - Eröffnung der Sitzung
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Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 15:00 Uhr die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die Sitzung zum Zweck der Niederschrifterstellung mit dem Tonband aufgezeichnet wird. Er erläutert, dass sich die Fraktionsvorsitzenden im Vorwege auf eine Beschränkung der Wortbeiträge geeinigt hätten, um eine pandemielagegerechte, kurze Sitzung zu gewährleisten.
Bürgermeister Spieckermann bittet darum, die Tagesordnungspunkte 27 bis 31 in nichtöffentlicher Sitzung beraten zu lassen.
Herr Schmidt verliest die interfraktionelle Vereinbarung vom 17.11.2020 zu den Redebeiträgen der heutigen Stadtverordnetenversammlung (ist dem Niederschriftsauszug zu diesem Tagesordnungspunkt digital als Anlage beigefügt).
Bürgervorsteher Sela weist darauf hin, dass rechtlich die Beschlussvorschläge der Stadtverordnetenversammlung vorzutragen seien.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnungspunkte 27 bis 31 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten, wird zugestimmt.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
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