Bürgerinfosystem Neustadt in Holstein
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Herr Rosinski verteilt zunächst seinen Bericht über den Planungsstand des Neustadt-Treffens 2021 und des 777. Stadtjubiläums und stellt diesen vor.
Herr Schmidt lobt die gute Ausarbeitung des Berichts sowie die Darstellung der Alternativen und spricht Herrn Rosinski seinen Dank aus. Er lobt die Bausteine Brieffreundschaft, Videobotschaft und Gruß aus Neustadt. Eine abgeschwächte Version des Festes könne er sich jedoch nur schwer vorstellen. Zu einem Neustadt-Treffen gehöre eine Vielfalt von Personen wie z.B. Abordnungen vom Fischeramt, der Polizei usw. Aus seiner Sicht solle man den Mut haben, das vorgesehene Fest abzusagen. Man müsse sich nun die Verträge mit der TALB ansehen und prüfen, wie beide Parteien gut auseinanderkommen. Er schlägt für den Tagesordnungspunkt 12 folgende Beschlussempfehlung für die Stadtverordnetenversammlung vor: Das Neustadt-Treffen 2021 und das 777-jährige Stadtjubiläum und deren geplante Veranstaltungen/Feierlichkeiten werden abgesagt. Der Bürgermeister wird gebeten, die entsprechenden Verträge mit der Tourismus-Agentur Lübecker Bucht gemäß diesem Beschluss rückabzuwickeln. Die Tourismus-Agentur Lübecker Bucht/der Lenkungsausschuss werden gebeten, alternative Ersatz-Veranstaltungsformate (wie z.B. Videobotschaft und Gruß aus Neustadt in Holstein laut Vorlage Tourismus-Agentur Lübecker Bucht) für Gesamtkosten von maximal 20.000 € zu erarbeiten.
Frau Giszas stimmt Herrn Schmidt zu. Aus ihrer Sicht hätte der Lenkungsausschuss dies schon beschließen sollen. Der Baustein „Brieffreundschaft“ sei grundsätzlich gut, jedoch gehe es um das persönliche Treffen und das gemeinsame Zusammensitzen. Hier habe sich im Laufe der Jahre etwas entwickelt. Lediglich eine Mini-Delegation einzuladen, komme aus ihrer Sicht nicht in Frage. Den von Herrn Schmidt vorgeschlagenen 20.000 Euro für Ersatz-Veranstaltungsformate schließe sie sich an.
Frau Körting fragt Herrn Schmidt, ob eine Beschlussempfehlung nicht den Ausschussmitgliedern vorbehalten sei. Herr Schmidt entgegnet, er sei heute als Vertretung für Herrn Werner Schmidt anwesend und somit Ausschussmitglied. Herr Holtfester wirft ein, dass Stadtverordnete, die nicht Mitglieder der Ausschüsse sind, an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen können und ihnen auf Wunsch das Wort zu erteilen sei.
Protokollnotiz: § 46 Abs. 9 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein: (9) Gemeindevertreterinnen oder -vertreter, die nicht Mitglieder der Ausschüsse sind, können an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen. Ihnen ist auf Wunsch das Wort zu erteilen. Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter, die keiner Fraktion angehören, können Anträge stellen.
Herr Gerthenrich schlägt ebenfalls vor, das Fest grundsätzlich abzusagen. Aufgrund der Haushaltslage hält er die Bereitstellung von 20.000 € für Ersatz-Veranstaltungsformate für zu hoch.
Auch Herr Hoff pflichtet der Absage des Festes bei. Die Bereitstellung der 20.000 € müsse ja nicht bedeuten, dass sie auch komplett ausgegeben werden. Eine genaue Summe stehe ja ohnehin zurzeit nicht fest.
Herr Rosinki wird eine detaillierte Kostenaufstellung für Ersatz-Veranstaltungsformate nachreichen.
Der Bericht über den Planungsstand des Neustadt-Treffens 2021 und des 777. Stadtjubiläums ist der Niederschrift beigefügt.
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