Auszug - Anfragen und Verschiedenes  

Herr Hoppert merkt an, dass im Bauausschuss über die Messungen in der Oldenburger Straße rund um den Ostring berichtet worden sei. Weiterhin vertritt er die Ansicht, dass für das Thema Verkehr auch der Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten zuständig sei. Daher wünsche er sich, dass zukünftig ähnliche Informationen, wie zum Beispiel die Dezibel Werte, auch im Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten mitgeteilt werden.

Herr Raloff führt aus, dass jede Straßenbaumaßnahme eine Verbindung zum Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten habe. Er schlägt vor relevante Erhebungen dem Ausschuss für gesellschaftliche Angelegenheiten zur Kenntnis zu geben.

Bürgermeister Spieckermann berichtet, dass nach seinem Kenntnisstand eine Verkehrszählung vom Landesbetrieb vorgenommen wurde. Es ginge hauptsächlich um die Kostenteilung für die Herstellung des Kreisverkehres.

Herr Greve merkt an, dass die Haushaltsansätze für die Sommernacht der Kulturen und die Trinale nicht in den Bauausschuss gehören würden. Daraufhin antwortet Bürgermeister Spieckermann, dass die Haushaltsstellen im Zuge der Umstellung auf Doppik zum Jahr 2021 ohnehin angepasst werden würden.

Herr Reichert fragt nach, warum nur ein Teil der Parkautomaten ausgetauscht worden sei.

Herr Raloff antwortet, dass nur die Automaten mit Doppelfunktion (Tourismusbeitrag) ausgetauscht wurden und bei den anderen Automaten die Software umgestellt werde.