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Auszug - Städtischer Zuschuss zum 31. Folklore Festival 2022
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Der Vorsitzende erinnert an die vorherige Beratung im Hauptausschuss und erläutert die Vorlage.
Herr Schmidt betont, dass das Kuratorium frühzeitig den Wunsch geäußert hätte, Klarheit zur Finanzierung zu schaffen. Die CDU-Fraktion werde nach Vorlage zustimmen. Er dankt der Verwaltung für die Darstellung der Kosten und die Vorbereitung der Entscheidung. Das Kuratorium agiere unstrittig kostenbewusst. Er hoffe, dass die Veranstaltung 2022 tatsächlich stattfinden könne und hebt die Bedeutung des Folklore Festivals hervor.
Herr Dr. Böckenhauer stellt für die Fraktion B‘90/GRÜNE einen alternativen Antrag und verliest dessen Begründung (Antrag und Begründung sind dem Niederschriftsauszug zu diesem Tagesordnungpunkt digital als Anlage beigefügt).
Herr Reichert und Frau Giszas erklären für ihre jeweiligen Fraktionen, dass sie ebenfalls dem Verwaltungsvorschlag zustimmen werden und verdeutlichen ebenso die Wichtigkeit einer Planungssicherheit für das Kuratorium.
Herr Kraatz richtet die Frage an die Kuratoriumsvertretenden, ob auch mit der von der Fraktion B‘90/GRÜNE vorgeschlagenen Variante eine Planungssicherheit gegeben sei. Herr Muchow erläutert, dass die Aufschlüsselung der Beträge für das Kuratorium nachrangig sei. Wichtig wäre hingegen, dass der beantragte Zuschuss tatsächlich in 2022 zur Verfügung stehe und nicht vor der Veranstaltung festgestellt werden würde, dass Finanzierungslücken entstanden seien.
Der Vorsitzende stellt zunächst den vorgelegten Fraktionsantrag zur Abstimmung.
Antrag der Fraktion B‘90/GRÜNE: Das 31. Folklore Festival im Jahr 2022 wird zunächst mit 60.000 € gefördert. Die Förderung ist in 2 Raten auszuzahlen. Die 1. Rate von 15.000 € wird in den Haushalt 2021, die 2. Rate mit 45.000 € in den Haushalt 2022 eingestellt. Die Entscheidung über eine Förderung in Höhe von weiteren 25.000 € wird in den Haushaltsberatungen im Herbst 2021 in Anbetracht der dann vorliegenden Haushaltslage getroffen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 7 Enthaltungen: 0
Sodann erfolgt die Abstimmung über den in der Vorlage aufgeführten Beschlussvorschlag.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Das 31. Folklore Festival im Jahr 2022 wird mit 85.000 € gefördert. Die Förderung ist in 2. Raten auszuzahlen. Die 1. Rate in Höhe von 15.000 € wird in den Haushalt 2021 eingestellt, die 2. Rate mit 70.000 € in den Haushalt 2022.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 0
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1
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