Auszug - Eröffnung der Sitzung  

Bürgervorsteher Sela begrüßt die Anwesenden und eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung mit einer Gedenkminute für den am 17.10.2020 verstorbenen ehemaligen Stadtverordneten Uwe Veldkamp.

Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Einladung zu dieser Sitzung wurde ordnungsgemäß zugestellt. Er gibt bekannt, dass die heutige Sitzung aufgrund eines technischen Ausfalls nicht mit dem Tonband aufgezeichnet wird.

Bürgermeister Spieckermann beantragt, die Tagesordnung um die Vorlagen VO/2511/20 und VO/2514/20, die als Tischvorlagen mit dem Vorberatungsergebnis der gestrigen Hauptausschusssitzung verteilt sind, aus Dringlichkeitsgründen zu erweitern. Zur Fördermittelbeantragung müsse bis zum 13.11.2020 eine Absichtserklärung der Stadtverordnetenversammlung für die Maßnahmen nachgereicht werden.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlagen jeweils einzeln abstimmen.

Beschluss:

Dem Antrag des Bürgermeisters, die Tagesordnung aufgrund der Dringlichkeit um die Vorlagen

- Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Beantragung von Fördermitteln für die Sanierung der Sporthalle der Grundschule Neustädter Bucht (VO/2514/20) und

- Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Beantragung von Fördermitteln für die Neugestaltung der Außenanlagen des Küstengymnasiums (VO/2511/20)

in öffentlicher Beratung zu erweitern, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

zu beiden Vorlagen jeweils einstimmig

Die Tagesordnungspunkte werden als TOP 9 und 10 eingefügt, TOP 9 alt wird 11 neu.