Auszug - Haushaltsansätze 2021 inkl. Investitionsprogramm bis 2024  

Bericht / Diskussion:

a) Verwaltungshaushalt

Frau Weise erklärt, dass für die Bauunterhaltung der städtischen Gebäude – wie bereits in den letzten Jahren – ein Gesamtansatz gebildet wurde, der dann gleichmäßig auf die einzelnen Haushaltsstellen (jeweils 20.100 €) aufgeteilt wurde, da diese im gleichen Deckungskreis liegen. Die wirkliche Aufteilung auf die einzelnen Gebäude ergibt sich aus dem jeweiligen Bedarf.

Frau Weise erläutert die Änderungen der einzelnen Haushaltsansätze des Verwaltungshaushaltes gegenüber dem Vorjahr.

Für einige Haushaltsstellen (z.B. Triennale, Sommernacht der Kulturen, Baumkataster, Grüngutsammelstelle) werden diese auf Grund der angespannten Haushaltslage kontrovers diskutiert. Zum HH-Ansatz für die Triennale (15.000 €) erläutert Frau Weise, dass es sich hierbei um ca. 1/3 der erforderlichen Gesamtkosten (45.000 €) für Reisekosten, Verpflegung, Honorierung der Künstler, Druckkosten, Arbeitsmaterialien u.ä. handelt. 2/3 sollen durch private Spenden / Sponsoring aufgebracht werden. Die Unterbringung der Künstler sowie die Organisation und Durchführung erfolgt zu großen Teilen unentgeltlich durch ehrenamtliches Engagement. Der Wert der entstehenden Skulpturen übersteige den finanziellen Einsatz um ein Vielfaches und stelle zusammen mit dem Kunstkilometer ein attraktives Alleinstellungsmerkmal Neustadt in Holsteins dar.

Herr Weber ergänzt den Aspekt der Strahlkraft der Triennale, der Neustadt in Holstein weit über die Grenzen der Stadt und auch international bekannter macht.

Zur Sommernacht der Kulturen erinnern sowohl Herr Weber als auch der Bürgermeister daran, dass diese von den Neustädtern begeistert angenommene Veranstaltung in diesem Jahr wegen Corona ausfallen musste. Sie wäre wichtiger Bestandteil der drei sich im Dreijahresrythmus wiederholenden großen Kulturveranstaltungen. Die Neustädter würden sich im nächsten Sommer wieder danach sehnen.

Herr Heckel lässt über Änderungsanträge einzeln abstimmen. Die Änderungen und Abstimmungsergebnisse sind in folgender Tabelle dokumentiert:

Verwaltungshaushalt:

Herr Heckel lässt im Anschluss über den Verwaltungshaushalt gesamt mit den einzeln beschlossenen Änderungen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung, 1 abwesend

Protokollnotiz:

In der Sitzung offen gebliebene Fragen zu folgenden Positionen werden hier beantwortet:

b) Vermögenshaushalt

Frau Weise erläutert die einzelnen Haushaltsansätze des Vermögenshaushaltes. Für einige Haushaltsstellen werden diese kontrovers diskutiert. Herr Heckel lässt über Änderungsanträge einzeln abstimmen. Die Änderungen und Abstimmungsergebnisse sind in folgender Tabelle dokumentiert:

Vermögenshaushalt:

Herr Heckel lässt über den Vermögenshaushalt mit den einzeln beschlossenen Änderungen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltung, 0 abwesend