Auszug - Bestellung einer/eines Umweltschutzbeauftragten  

Bericht:

Herr Heckel erklärt, dass die Bestellung einer/eines Umweltschutzbeauftragten nach der aktuellen Rechtslage zwar nicht zwingend erforderlich sei, dass er aber von der guten Arbeit des letzten, inzwischen leider verstorbenen Umweltschutzbeauftragten Reinhard Esser überzeugt sei. Daher habe er – veranlasst durch eine Mail der SPD-Fraktionsvorsitzenden – nicht gezögert, dieses Thema auf die Tagesordnung zu nehmen.

Diskussion:

Herr Schmidt bemängelt, dass keine Sitzungsvorlage mit Beschlussvorschlag vorliegt. Er fordert, zunächst einen Aufgabenkatalog zu erstellen, die Kompetenzen der/des Umweltschutzbeauftragten festzulegen und danach über die personelle Besetzung zu diskutieren.

Herr Heckel entgegnet, dass es zunächst darum gehe, ob wieder eine/ein Umweltschutzbeauftragte/r installiert werden solle oder nicht.

Herr Greve und Herr Schmidt formulieren mündlich mehrere Anträge, die sich jedoch im Wortlaut immer wieder leicht unterscheiden. Schließlich legt Herr Schmidt einen schriftlichen Antrag vor (s. Beschluss), über den Herr Heckel abstimmen lässt.

Beschluss: 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den Aufgabenkatalog einer/eines Umweltschutzbeauftragten, die Schnittstellen, Kompetenzen und Tätigkeiten darzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 (ohne Beteiligung von Herrn Greve)