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Auszug - Investitionsprogramm 2020-2023
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Nach einer Sitzungsunterbrechung von 18:43 bis 19:00 Uhr lässt der Vorsitzende Frau Becker Barbarello die aktualisierte Übersicht zum Investitionsprogramm 2020 – 2023 erläutern. Fragen zu den einzelnen Unterabschnitten werden durch die Verwaltung direkt beantwortet.
Zum Unterabschnitt 4644 stellt Herr Schmidt nach kurzer Diskussion den Antrag, den Zuschuss für den evangelischen Kindergarten bei der Gruppierung 9880 für das Jahr 2020 zu streichen.
Beschluss: Der Ansatz der Haushaltsstelle 4644.9880 Zuschuss evangelischer Kindergarten i.H.v. 14.000 € wird für das Haushaltsjahr 2020 gestrichen.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 3
Nach kurzer Erläuterung der Ausgabeposition 5800.9500 durch Frau Weise stellt Herr Schmidt den Antrag, den Ansatz um 50.000 € zu reduzieren.
Beschluss: Der Ansatz der Haushaltsstelle 5800.9500 Straßenbegleitgrün wird für das Haushaltsjahr 2020 von 110.000 € auf 60.000 € reduziert.
Abstimmungsregebnis: Ja- Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 1
Der Vorsitzende stellt die Reduzierunganträge des Herrn Schmidt zu den Haushaltsstellen 6300.001.9515 und 6300.001.9516 nach entsprechenden Ausführungen des Bürgermeisters zum Radverkehrskonzept zur Abstimmung.
Beschluss: Der Ansatz der Haushaltsstelle 6300.001.9315 Radverkehrskonzept wird für das Haushaltsjahr 2020 von 50.000 € auf 25.000 € reduziert.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 3 Enthaltungen: 1
Beschluss: Der Ansatz der Haushaltsstelle 6300.001.9516 Ausbau von Geh- und Radwegen wird für das Haushaltsjahr 2020 von 350.000 € auf 250.000 € reduziert.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1
Herr Heckel macht auf einen Übertragungsfehler in der aktualisierten Aufstellung bei der Haushaltsstelle 6300.001.9500 aufmerksam. Die Summe sei in der Vorberatung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses mit 1.590.000 beschlossen worden.
Auf Nachfrage von Herrn Schmidt, an welchen Stellen die Verwaltung noch gedenke, einzusparen, erläutert Bürgermeister Spieckermann, dass die Vorschläge bereits in die Vorberatungen der Fachausschüsse eingeflossen seien. Frau Weise führt an, dass aufgrund der externen Vergabe der Baumkontrollarbeiten trotz der vorgesehenen Fachschalen für das Bauhofinformationssystem der Ansatz der Haushaltsstelle 6000.9352 gekürzt werden könne.
Beschluss: Der Ansatz der Haushaltsstelle 6000.9353 Beschaffung Software wird für das Haushaltsjahr 2020 von 6.000 € auf 1.000 € reduziert.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Der Vorsitzende lässt über das Investitionsprogramm in Gänze mit den erarbeiten Änderungen abstimmen.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Beschluss: Das nach den Beratungen der Fachausschüsse mit Stand vom 19.11.2019 vorgelegte Investitionsprogramm 2020-2023 wird mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Ansatz der Haushaltsstelle 4644.9880 Zuschuss evangelischer Kindergarten i.H.v. 14.000 € wird für das Haushaltsjahr 2020 gestrichen. - Der Ansatz der Haushaltsstelle 5800.9500 Straßenbegleitgrün wird für das Haushaltsjahr 2020 von 110.000 € auf 60.000 € reduziert. - Der Ansatz der Haushaltsstelle 6000.9353 Beschaffung Software wird für das Haushaltsjahr 2020 von 6.000 € auf 1.000 € reduziert. - Der Ansatz der Haushaltsstelle 6300.001.9315 Radverkehrskonzept wird für das Haushaltsjahr 2020 von 50.000 € auf 25.000 € reduziert. - Der Ansatz der Haushaltsstelle 6300.001.9516 Ausbau von Geh- und Radwegen wird für das Haushaltsjahr 2020 von 350.000 € auf 250.000 € reduziert.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 Abstimmungsergebnis: einstimmig
Herr Vowe ist bei der Gesamtabstimmung nicht anwesend.
C:\Programme\Microsoft Office\Office\Normal.dot Seite 1 |
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